Schottland bereitet neues Referendum vor

Gleichzeitig mit dem BrexitStartschuss aus London leitet Regierungschefin Sturgeon Vorbereitungen für eine Abstimmung zur Unabhängigkeit ein.

Edinburgh. Sie hatte nicht einmal mehr die formelle Brexit-Abstimmung im Unterhaus in London abgewartet. Am Montag kündigte Schottlands Regierungschefin, Nicola Sturgeon, an, sie werde schon in der kommenden Woche die ersten Schritte zur Abhaltung eines neuerlichen Referendums über die Unabhängigkeit einleiten. Zu diesem Zweck werde sie vom schottischen Parlament die Vollmacht einholen, sich mit der britischen Regierung über das Referendum zu verständigen.

Als Zeitpunkt für die Volksabstimmung nannte sie einen Termin zwischen Ende 2018 und Anfang 2019, wenn die Bedingungen für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union absehbar seien. Sturgeon reagiert damit auf die britische Premierministerin, Theresa May, die Kurs auf einen harten Brexit samt Austritt aus dem Binnenmarkt nimmt. Die Regierung in London sei den Interessen Schottlands „nicht einen Zentimeter entgegengekommen“, begründet Sturgeon den Schritt.

Kein Recht auf Abstimmung

Fraglich ist, ob die britische Regierung in ein zweites Unabhängigkeitsreferendum in Schottland einwilligen wird. Die Entscheidung darüber liegt beim Unterhaus in London. Eine Ablehnung würde heftige Reaktionen aus Schottland nach sich ziehen. Britische Medien spekulierten daher, dass May versuchen könnte, das Referendum zumindest bis nach dem EU-Austritt zu verzögern. (ag.)