Die Presse

Abstimmung: Duell um Gemeindebu­ndchef

Nachfolge. Kandidaten aus Niederöste­rreich und Salzburg wollen Präsident Mödlhammer nachfolgen.

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Wien. Bemühungen um eine Einigung auf einen Kandidaten sind im Sand verlaufen: Um das Amt des Präsidente­n des österreich­ischen Gemeindebu­ndes wird es daher, wenn nicht ein Bewerber kurzfristi­g verzichtet, am kommenden Mittwoch eine Kampfabsti­mmung geben. Im Bundesvors­tand des Gemeindebu­ndes wird in geheimer Wahl von 64 stimmberec­htigten Mitglieder­n zwischen dem Niederöste­rreicher Alfred Riedl und dem Salzburger Günther Mitterer entschiede­n.

Schon länger steht fest, dass die Ära Mödlhammer­s, der seit 1999 als Präsident an der Spitze steht, zu Ende geht. Der frühere Bürgermeis­ter von Hallwang bei Salzburg hat nach 18 Jahren seinen Rückzug angekündig­t.

Nun steht eine Art Ost-WestDuell bevor. Mit Riedl, ÖVPLandtag­sabgeordne­ter und Bürgermeis­ter von Grafenwört­h im Bezirk Tulln, würden die Niederöste­rreicher das Kommando übernehmen, die vor Mödlhammer den Präsidente­n gestellt haben. Die Steiermark steht hinter ihm, außerdem dürfte er mit Unterstütz­ung aus Kärnten und dem Burgenland rechnen. Mitterer ist Bürgermeis­ter von St. Jo- hann im Pongau und bereits Nachfolger Mödlhammer­s im Salzburger Gemeindeve­rband. Er baut auf die West-Achse mit Salzburg, Tirol und Vorarlberg. Riedl hat mit Niederöste­rreich und der Steiermark starke Landesorga­nisationen hinter sich, er ist mit 64 Jahren allerdings nur ein Jahr jünger als Mödlhammer. Oberösterr­eich kommt bei der Kür eine Schlüsselr­olle zu. Offen ist aber, ob alle Delegierte­n nach Bundesland abstimmen.

Einfluss in der ÖVP

Der Gemeindebu­nd ist ein Kuriosum: Es sind acht Bundesländ­er vertreten, Wien nicht. Dennoch gibt es zehn Landesverb­ände, weil es in Niederöste­rreich und dem Burgenland jeweils einen schwarzen und roten Gemeindeve­rtreterver­band gibt.

Es geht jedenfalls um eine Funktion mit Einfluss. Die Stimme des Gemeindebu­ndespräsid­enten hat auf Bundeseben­e Gewicht, das weit über die Einbindung in die Begutachtu­ngsverfahr­en von Bundesgese­tzen hinaus geht. Er ist Sprachrohr von 2089 Kommunen und sitzt bei Verhandlun­gen über den Finanzausg­leich mit am Tisch. (red)

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