Denkmalschutz: Von der Behörde zur GesmbH?

Ausgliederung. Nach einem vernichtenden Rechnungshof-Rohbericht läuft im Bundesdenkmalamt eine interne Revision wegen Korruptionsverdachts. Eine Beratungsfirma prüft auch Ausgliederungsvarianten – zur Beunruhigung der Mitarbeiter.

Wien. Das Bundesdenkmalamt (BDA) ist keine Vorzeigebehörde. Ein aktueller Rechnungshof-Rohbericht fällt vernichtend aus: Von Misswirtschaft, chaotischen Strukturen und dilettantischer Projektabwicklung ist die Rede. Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) zeigte sich ob der Ergebnisse schockiert und kündigte im Ö1-Interview im Herbst Konsequenzen an: „Auf Basis eines Rechenschaftsberichts werde ich die Struktur- und die Personalentscheidungen zu treffen haben.“

Nun wurden erste, versprochene Maßnahmen gesetzt: Wie „Die Presse“erfuhr, läuft eine interne Revision, weil Mitarbeiter unter Korruptionsverdacht stehen. Dazu engagierte Drozda die Beraterfirma Integrated Consulting Group, die die Behörde durchleuchten und bestehende Strukturen hinterfragen soll. Wie der „Presse“vorliegende Unterlagen zeigen, werden auch Möglichkeiten der Ausgliederung in Betracht gezogen – eine Machbarkeitsstudie soll bis Mai erstellt werden.

Eine zu überprüfende Variante ist die Teilausgliederung – das könnte heißen, dass etwa Einrichtungen wie die Forschungsabteilung in der Kartause Mauerbach oder die Archäologie-Abteilung künftig auch Aufträge privater Interessenten lukrieren müssen. Auch eine Vollausgliederung wie das bereits

Als Vorläufer des Bundesdenkmalamts wurde von Kaiser Franz Joseph I. per 31. Dezember 1850 die Errichtung einer CentralCommission in Wien sowie die Bestellung von Conservatoren in den Kronländern genehmigt. Österreich war weltweit somit das erste Land, das sich des Denkmalschutzes annahm. Heute ist das Amt dem Kulturministerium zugeordnet. bei der Via Donau, der Arges oder dem ORF in der Vergangenheit vollzogen wurde, wird analysiert. Reformpläne zum BDA werden übrigens auch in Kanzler Christian Kerns Plan A erwähnt. Im Kapitel „Weg mit Parallelstrukturen“findet sich der Vorschlag: „Denkmalschutz und Baubehörde bei einer Behörde“– das würde aber bedeuten, dass das BDA vom Bund in die Kompetenz der Länder wechseln würde.

Personaleinsparungen befürchtet

Das BDA existiert bereits seit 1850 und hat rund 200 Mitarbeiter, die beunruhigt sind. Eine Dienststellenversammlung ist für 20. April in Vorbereitung. „Wir haben bisher zu den Vorhaben kaum Auskunft bekommen – wir fürchten, dass die Behörde weiter ausgedünnt wird, so wie es schon Versuche in der Vergangenheit gegeben hat“, sagt der Dienststellenvorsitzende Oliver Schreiber. Dazu befürchtet man fachliche Unverein- barkeiten im Falle einer Ausgliederung – immerhin würde man dann einerseits für den Staat Überprüfungen vornehmen, andererseits könnten auch Private Gutachten in Auftrag geben – also genau jene, die man kontrollieren soll.

Im Bundeskanzleramt versucht man zu beruhigen: „Die Strukturen der Behörde wurden das letzte Mal vor zehn Jahren überprüft. Jetzt gab es wegen des Rechnugshofrohberichts Handlungsbedarf“, heißt es auf „Presse“-Anfrage. Dass es diesen generell gebe, liege aber auf der Hand – es gebe viele komplizierte Prozesse, die entwirrt werden sollen. So gebe es derzeit etwa zwei Fördertöpfe zur Sanierung denkmalgeschützter Gebäude: einen im Bundeskanzleramt und einen in der Behörde – diese könnte man zusammenführen. Auch, dass Besitzer von denkmalgeschützten Gebäuden mit umständlichen Behördenwegen konfrontiert seien, statt alle Bescheide an einer Stelle zu bekommen, sei wenig hilfreich. Es gehe dem Ministerium in erster Linie um solche Fragen und nicht um eine Ausgliederung.

Als Anhängerin der Ausgliederungspläne gilt übrigens die BundesdenkmalamtsPräsidentin Barbara Neubauer selbst, die auch Teil des Projektkernteams ist, mit dem Integrated Consulting Group arbeitet. Für sie würde eine derartige Umstrukturierung vor allem mehr Unabhängigkeit und Macht bedeuten. Derzeit ist das BDA eine sogenannte nachgeordnete Dienststelle und hat ein Budget von 34 Millionen Euro jährlich – alle größeren Entscheidungen muss sich Neubauer aber vom Ministerium absegnen lassen.

Auf „Presse“-Anfrage wollte die Präsidentin weder einen Kommentar zu ihren Wünschen, wie die Behörde der Zukunft aussehen soll, noch zu den laufenden Untersuchungen abgeben.