Neuer Poker um Präsidenten
Österreichische Ärztekammer. Mit der Fortsetzung seiner Koalition in Wien hat sich Thomas Szekeres auch für die Wahl des Präsidenten der Bundeskammer in eine mächtige Position gebracht.
Wien. Die Würfel sind also gefallen. Thomas Szekeres wird aller Voraussicht nach für weitere fünf Jahre Präsident der Wiener Ärztekammer bleiben. Wie „Die Presse“am Mittwoch berichtete, traf er eine Vereinbarung mit seiner bisherigen Koalition und stach den Gewinner der Wahl vom 25. März, Vizepräsident Johannes Steinhart, mit dessen ÖVP-naher „Vereinigung“, ein weiteres Mal aus – nach den Wahlen 2012 war ihm nach ähnlicher Ausgangslage dasselbe gelungen. Offiziell gewählt wird der Präsident am 2. Mai – in einer geheimen Abstimmung.
Angestellt oder niedergelassen?
Aber was bedeutet das für die Kür des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer, der in der sogenannten Konstituierenden Vollversammlung am 23. Juni aus dem Kreis der Landespräsidenten (und Kurienobleute) gewählt wird? Steinhart, seines Zeichens auch Vizepräsident der Bundeskammer sowie Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte, kündigte schon vor Wochen an, dass er im Falle eines Erfolgs in Wien auch Präsident der österreichweiten Standesvertretung werden wolle.
Was wohl auch ziemlich sicher so gekommen wäre, schließlich sind die Länderkammern ÖVP-dominiert, und Steinhart wäre in seiner Doppelfunktion ein gemeinsames, mächtiges Sprachrohr vor allem für die niedergelassenen Ärzte in Österreich. Da er aber durch Szekeres’ Coup in Wien aus dem Spiel genommen wurde (antreten dürfen nur Länderpräsidenten), ist die Ausgangslage für die Wahl im Juni nun besonders brisant.
Denn obwohl Szekeres mit seiner SPÖ-Vergangenheit kaum Chancen auf den Präsidenten der Bundeskammer hat, und sich auch seine diesbezüglichen Ambitionen in Grenzen halten, kommt auf ihn eine dankbare Rolle zu. Innerhalb der Kammer wünscht sich nämlich eine große Zahl an Ärzten einen angestellten Mediziner als Präsidenten – der bisherige, Artur Wechselberger, ist praktischer Arzt in Innsbruck.
Die Fortsetzung von Wechselbergers Amtszeit ist also auch ohne Steinhart keinesfalls garantiert, sehr wahrscheinlich könnte es bei der Wahl zu einer Pattsituation zwischen ihm und einem anderen Kandidaten (infrage kommen mehrere, etwa aus Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich) kommen. Womit Szekeres’ Stimme an Gewicht gewinnen würde und sogar entscheidend sein könnte.
Schwerer Stand für Steinhart
Zwar dürfte Szekeres egal sein, wer das Rennen macht. Aber seine Position kann er innerhalb der Wiener Standesvertretung als Trumpf ausspielen – und hier die Unterstützung von Steinhart fordern, um ihn seinerseits durch Abmachungen und Deals mit den Landeslisten bei dessen Wiederwahl als Vizepräsident zu unterstützen.
Gar keine bundesweite Funktion mehr zu haben wäre für Stein- hart eine große persönliche Niederlage. Daher wurde ihm auch schon von diversen Seiten nahegelegt, sich mit seiner Liste der (dann großen) Koalition von Szekeres anzuschließen und mit ihm – als Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte, der er ziemlich sicher bleiben wird – zusammenzuarbeiten.
Knappe Mehrheit für Koalition
In diese komfortable Situation hat Szekeres vor allem seine Beliebtheit in der Ärzteschaft gebracht. Er gilt als Reformer und paktfähiger Verhandler. Zudem wollten die Wiener Mediziner unbedingt einen angestellten Arzt als Präsidenten haben, keinen niedergelassenen. Szekeres ist Labordiagnostiker im AKH, Steinhart hingegen ist Urologe mit einer Ordination.
Für die breite Unterstützung für Szekeres in der Kammer spricht auch, dass Wolfgang Weismüller, sehr gut vernetzter Personalvertreter im Krankenanstaltenverbund (KAV), mit seiner „Wahlgemeinschaft“schon früh in den Verhandlungen mit Szekeres auf den Präsidentenposten verzichtet hat. Denn mit seinen insgesamt 20 Mandaten (inklusive jener der Turnusärzte) wäre es naheliegend gewesen, diesen Anspruch zu stellen.
Schließlich kam Szekeres mit seiner eigenen Liste nur auf 17 Mandate. Mit der „Wahlgemeinschaft“, den Grünen (sechs Mandate) und der Liste „Kammerlight“(vier Mandate) verfügt er über eine knappe Mehrheit von 47 der 90 Mandate.