Stephen Bannon verliert Macht

Personal. Chefstratege Stephen Bannon sträubte sich gegen Rückzug aus dem Sicherheitsrat. Der Einfluss des ultrarechten Einflüsterers ist zugunsten der sogenannten Demokraten um Jared Kushner geschwunden.

Wien/Washington. Als Donald Trump nach dem Rücktritt Michael Flynns als Sicherheitsberater nach nicht einmal vier Wochen im Amt dringend auf der Suche nach einem Nachfolger war, präsentierte er H. R. McMaster in seinem Feriendomizil in Palm Beach als den Mann seiner Wahl und gab ihm volles Pouvoir für die Besetzung des Sicherheitsrats, des obersten sicherheitspolitischen Gremiums der Regierung. Obwohl er öffentlich bisher nicht in Erscheinung trat, ist hinter den Kulissen der Einfluss des Generals im Weißen Haus gewachsen. Signifikantestes Zeichen ist der Rückzug des Chefstrategen Stephen Bannon aus dem Sicherheitsrat.

Bannons Ernennung in den Rat, die in Sicherheitskreisen vielfach Kritik hervorrief und seine Ruf als graue Eminenz im Weißen Haus stärkte, war so überraschend und erratisch wie nun sein Abgang aus dem Gremium. Hätte Trump das negative Echo auf die Personalentscheidung geahnt, hätte er sie nie getroffen, heißt es in seinem Umfeld. Trump ärgerte sich über die satirisch zugespitzte Darstellung Bannons als „Fürst der Finsternis“und eigentlichen Drahtzieher im Weißen Haus, die ihn selbst zur Marionette degradierte. Bannon stilisierte sich zum „Darth Vader“und ging in einem Interview mit der „New York Times“gegen die Medien als eigentliche Opposition los. Das überstürzte Dekret für das dann von den Gerichten aufgehobene Einreiseverbot ging auch auf seine Initiative zurück.

Angeblich sollte Bannon im Sicherheitsrat als Aufseher für Michael Flynn agieren, den umstrittenen ehemaligen Chef des Militärgeheimdiensts, der schließlich über seine Russland-Connection stürzte. Er teilt mit Bannon die aggressive Außenpolitik gegen den Iran und die Islamophobie. Sein Job sei erledigt, sagte Bannon jetzt, um Spekulationen über einen Machtkampf im innersten Zirkel vorzubeugen. Doch das Ringen um Einfluss auf den politisch unerfahrenen Präsidenten tobt seit dem ersten Tag, und es wogt zwischen den einzelnen Kräften und Fraktionen hin und her.

In dem Kräftemessen haben nach der Pleite um die gescheiterte Aufhebung von Obamacare die hämisch genannten Demokraten derzeit Aufwind – das moderate Lager um Wirtschaftsberater Gary Cohn, Dina Powell, die McMaster-Stellvertreterin, und Jared Kushner. Trumps Schwiegersohn und sein Mann für alle Fälle soll sich gegen Bannons Machtfülle und für eine klar definierte Aufgabenstellung des Chefberaters ausgesprochen haben. Ohnehin habe der 63-jährige Exchef des ultrarechten Onlineportals Breitbart News nur an zwei Sicherheitsratssitzungen teilgenommen.

„Ein Kampf auf Leben und Tod“

Doch Bannon spielte seine Machtposition aus. Einmal intervenierte er zugunsten eines 30-jährigen Geheimdienstexperten, den McMaster feuern wollte. Zuletzt sträubte sich Bannon gegen seinen Rückzug. McMaster sprach martialisch von einem „Kampf auf Leben und Tod“, er will „politische Elemente“fernhalten. Der Sicherheitsberater hat seine Vorstellungen vorerst durchgesetzt. Vize-Sicherheitsberater K. T. McFarland, der noch Flynn ins Amt gebracht hat, scheidet aus dem Beratergremium aus, um als Botschafter nach Singapur zu gehen. Im Gegenzug kehren der Generalstabschef und der Geheimdienstkoordinator als fixe Größen auf ihre angestammten Plätze in den Sicherheitsrat zurück. Neu aufgerückt sind UN-Botschafterin Nikki Haley, die in der Außenpolitik eine immer stärkere Rolle einnimmt, und der für Atomagenden zuständige Energieminister.

Es wäre freilich voreilig, in die Degradierung Bannons einen ersten Schritt für seinen gänzlichen Abgang aus dem Weißen Haus zu interpretieren. Sein Einfluss ist vielleicht geschwunden. Doch der Präsident hält seinem Wahlkampfmanager, der ihm zum Sieg verholfen hat, einstweilen weiter die Treue. Stephen Bannon hat ein Sensorium für die Trump-Wähler und die rechtspopulistische Agenda, und als Einflüsterer ist er für Donald Trump bis auf Weiteres unverzichtbar. Ohnedies hat er eine Reihe ehemaliger Mitarbeiter von Breitbart News in Schlüsselpositionen im Weißen Haus installiert.