Stichtag für Athen
Schuldenkrise. In Malta soll ein Kompromiss zur Fortsetzung des Hilfsprogramms gefunden werden.
Athen/Brüssel. Zuletzt war der Optimismus verhalten. Heute, Freitag, werden die Finanzminister der Eurozone erneut über einen Kompromiss mit ihrem griechischen Kollegen beraten. Obwohl Athen auf die Auszahlung neuer Hilfskredite angewiesen ist, war der Streit um weitere Sparanstrengungen und Reformen zwischen der griechischen Regierung und den Geldgebern zuletzt eskaliert. Kommt auch diesmal keine Einigung zustande, will Regierungschef Alexis Tsipras einen EU-Gipfel mit der Angelegenheit befassen.
Es geht seit Monaten um die Frage, ob die Regierung in Athen ausreichende Reformen umgesetzt hat, um das finanziell und wirtschaftlich schwer angeschlagene Land aus der Krise zu holen. Erst wenn die Geldgeber – die Europäische Zentralbank (EZB), der EuroRettungsschirm ESM, die EUKommission und der Internationale Währungsfonds (IWF) – dies offiziell bestätigen, können weitere Kredite aus dem seit 2015 laufen- den Hilfsprogramm fließen. Es beläuft sich bis 2018 auf bis zu 86 Milliarden Euro.
Die geforderten neuen Sparmaßnahmen summieren sich auf 3,6 Mrd. Euro. Knackpunkte waren zuletzt noch die Steuer- und die Pensionsreform, die Griechenlands Gläubiger fordern. Am Mittwoch lag ein Kompromisspaket auf dem Tisch, wie es aus Verhandlungskreisen hieß.
Noch immer gibt es unter den Geldgebern Zweifel, ob die griechischen Schulden ausreichend tragfähig sind. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, sagte diese Woche in einem Reuters-Interview: „Es ist klar, dass Griechenland einen substanziellen Primär-Haushaltsüberschuss für eine längere Zeit erhalten muss, um seine Schuldenlast auf eine tragbare Dimension zu bringen.“Konkret geht es darum, dass das Finanzministerium in Athen in den nächsten Jahren um 3,5 Prozent mehr einnehmen soll als ausgeben. (ag.)