Rechnungshof rügt Kontrollore

Das Sozialministerium ist bei den Arbeitsinspektoraten säumig, mahnt der Rechnungshof.

Wien. Für so manchen Unternehmer mag es zwar ein schwacher Trost sein. Aber auch das Arbeitsinspektorat wird mitunter von anderen Behörden gequält. Etwa vom Rechnungshof. Dieser teilte dem Sozialministerium mit, dass von 19 Empfehlungen, die das Arbeitsinspektorat betrafen, fünf teilweise und sechs gar nicht umgesetzt worden sind. So sei etwa der Strafenkatalog zur einheitlichen Vorgehensweise bei der Bemessung von Strafvorschlägen nur teilweise umgesetzt worden. Auch die empfohlene Reduktion der Anzahl der Arbeitsinspektorate sei nicht erfolgt, mahnten die Kontrollore. „Das Sozialministerium setzte die Empfehlung des Rechnungshofes, größere Aufsichtsbezirke zu schaffen und die Anzahl der Aufsichtsbezirke auf maximal einen pro Bundesland zu reduzieren, nicht um“, heißt es. (APA)