Auf der Suche nach Kriterien

SPÖ II. Im Laufe des Jahres soll der Kriterienkatalog feststehen, nach dem die SPÖ Koalitionsoptionen bewertet.

Wien. Ist der Kriterienkatalog, nach dem die SPÖ mögliche Koalitionen beurteilen will, schon praktisch fertig? Das behauptet zumindest der Vorarlberger Klubchef Michael Ritsch: Das Bekenntnis zur Menschenrechtskonvention, zur Gleichstellung von Mann und Frau, zum Antifaschismus und zur EU seien fixe Kriterien. Dazu würde noch ein dynamischer Teil kommen, der sich an tagesaktuellen Themen orientiert.

Diese verkündete Einigung könnte etwas verfrüht sein. Im Mai wird die nächste Sitzung jener SPÖ-internen Arbeitsgruppe stattfinden, die den Kriterienkatalog fixiert, sagt der Sprecher des Kärntner Landeshauptmannes Peter Kaiser, der die Arbeitsgruppe leitet. Das werde aber vermutlich nicht die letzte Sitzung sein. Auch Parteichef Christian Kern sieht keine Eile. Man werde „im Laufe des heurigen Jahres“die Kriterien festlegen, sagte er am Dienstag. Es sei noch genug Zeit, sich sorgfältig darüber zu unterhalten, er erwarte eine breite Debatte.

Die von Ritsch genannten Kriterien sind schon in der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe im November des Vorjahres fixiert worden. Als „Hausaufgabe“hatten die Mitglieder aber die Aufgabe mitbekommen, diese Kriterien zu konkretisieren und verbindlich zu machen. Sie sollten auch anhand von konkreten Beispielen beschrieben werden.

„Vranitzky-Doktrin“abgelöst

Anhand dieser Kriterien soll dann die SPÖ auf allen Ebenen – Bund, Länder und Gemeinden – entscheiden, mit wem sie eine Koalition eingehen will. Bisher galt der als „Vranitzky-Doktrin“bezeichnete ParteitagsBeschluss, keine Koalitionen mit der FPÖ zu bilden. Dieser Beschluss ist aber im Burgenland und in etlichen Gemeinden ignoriert worden. Für Kern ist der Kriterienkatalog nicht der Weg, jetzt eine Koalition mit der FPÖ auch auf Bundesebene möglich zu machen: „Das können Sie abhaken. Das wird nicht so sein.“(maf )