Europa 2.0: Weniger Zweifel, dafür mehr Zuversicht
Gastkommentar. Höchste Zeit für einen Kurswechsel: aktive Gestaltung statt Schockstarre.
Vom griechischen Drama zum Brexit-Debakel, von der Flüchtlingskrise zu den Trump-Friktionen: Im Jubiläumsjahr der Römischen Verträge werden weniger europäische Ideale beschworen als vielmehr Schocks pariert. Ist die EU nur ein schöner Traum, der den Stürmen der Globalisierung und dem neuen Nationalismus zum Opfer fiel?
Das wäre die eine Version der Zukunft. Die andere aber könnte so lauten: Gerade noch rechtzeitig wird als Antwort auf die globale Verunsicherung der europäische Gedanke weiterentwickelt, indem man auf Europas Stärken aufbaut, aus Versäumnissen lernt, Fehlentwicklungen korrigiert und neue Zustimmung gewinnt. Aktive Gestaltung statt Schockstarre: Statt Grexit und Fraxit folgt dem Ruf nach Zäunen keine Festung Europa, sondern gemeinsame Strategien zu Migration und Terrorabwehr. Wir hören auf, Brüssel als Sündenbock für unbequeme Entscheidungen zu missbrauchen.
Welche Geschichte wollen wir schreiben? EU-Umfragen zeigen: Sieben von zehn Europäern wünschen sich eine gemeinsame Migrationspolitik, eine große Mehrheit wünscht eine gemeinsame EU-Außen- und Verteidigungspolitik. Keiner will es wahrhaben, aber die EU steht im wirtschaftlichen Wettbewerb gut da: in puncto Wachstum hat die EU jüngst sogar die USA überholt. Und die Exporterfolge werden ohne Lohnoder Währungsdumping erzielt.
Mehr Europa zulassen
Die EU hat uns allen bisher gute Dienste erwiesen – nicht nur wirtschaftlich. Aber wird sie uns helfen, die Herausforderungen der Zukunft besser zu bewältigen? Wer kann die Welt mit ihren Ungleichgewichten besser meistern?
Die größte Gefahr für Europa lauert nicht „draußen vor der Tür“, sondern im Inneren. In Identitätsdebatten, im Rückzug auf den Nationalstaat, der im 21. Jahrhundert keine Lösung für die großen He- rausforderungen mehr bieten kann. Realistische Erwartungen und eine emotionale Aufladung sind der Schlüssel für Europa. Mehr von Europa zu erwarten hieße, mehr Europa zuzulassen. Eine volle politische Union scheitert aber auf absehbare Zeit. Das gemeinsame Handeln sollte sich daher auf Felder konzentrieren, in denen die EU Wert schafft: bei Sicherheit, Freiheit und Wohlstand.
Abbau der Überregulierung
Die Gründungsidee, dass Integration Konflikten vorbeugt, gewinnt weiter an Relevanz. Seit die USA mit Trump einen sicherheitspolitischen Richtungswechsel vollziehen, ist man endlich bereit, das Heft in die Hand zu nehmen. Und dem gemeinsamen Markt können wir durch Abbau von Überregulierung weitere Dynamik schenken.
Was ist aber mit dem EuropaGefühl? Genauso wie ein Ehevertrag kein Garant für eine glückliche Ehe ist, wird die Liebe zu Europa nicht mit der Weiterentwicklung des Regelwerks automatisch wachsen. Nur was man kennt und in seiner Andersartigkeit respektiert, kann man auch lieben. Erasmusprogramme und gemeinsame Projekte sind der richtige Weg, allerdings hauptsächlich für die Eliten.
Gerade für Arbeiter, Lehrlinge und ältere Generationen müssen Vorurteile und Barrieren abgebaut werden. Nur so wird man erfahren können, dass die eigene nationale Identität durch die europäische Dimension nicht ersetzt oder geschwächt, sondern ergänzt und verstärkt wird. Wir Europäer müssen ein neues, positives Verhältnis zu unserer einmaligen, wertvollen Wertegemeinschaft entwickeln: Nur mit weniger Zweifel und Erwartungen und mit mehr Zuversicht und Liebe geht Europa gestärkt und aktiv in die Zukunft.