Feuert May nach Wahl Johnson?
Die britische Premierministerin, Theresa May, tritt mit der vorgezogenen Wahl die Flucht nach vorn an. Ihr Außenminister, Boris Johnson, könnte dabei auf der Strecke bleiben.
London. „Trust Me, I’m a Doctor“hieß vor 20 Jahren eine beliebte BBC-Serie über das britische Gesundheitswesen. „Trust Me, I’m a Politician“fasst die Mehrheit der Bevölkerung indes als Widerspruch in sich selbst auf. Nichts zeigte daher gestern, Mittwoch, deutlicher das Siegesbewusstsein der britischen Premierministerin, Theresa May, als sie ihre Entscheidung zu Neuwahlen mit den Worten begründet: „Trust me.“Von den 650 Abgeordneten stimmten 522 für den Urnengang.
Ein neues Mandat durch den Wähler werde ihr „die stärkste Position“in den Verhandlungen um den EU-Austritt geben, versprach sie. Die Märkte reagierten positiv, das Pfund erreichte gegenüber dem Dollar den höchsten Stand seit sechs Monaten. Besonders in der Wirtschaft wurden Hoffnungen laut, dass Großbritannien nun mehr Spielraum gewinnen und in den Verhandlungen mehr Flexibilität zeigen könne: Der EU-Austritt muss bis Ende März 2019 ausverhandelt sein, bis zu den nächsten Wahlen werden es dann nicht zwölf Monate, sondern drei Jahre sein.
Dennoch sollten sich EU-Befürworter keine Hoffnungen machen. „Der EU-Austritt steht nicht zur Debatte“, betonte May gestern erneut. Sie könnte sich jedoch ein zeitliches Polster zwischen dem Brexit und dem nächsten Wahltermin und somit Raum für pragmatische Lösungen geschaffen haben.
Wenn May, wie es alle Umfragen voraussagen, eine klare Mehrheit im Unterhaus erringt, ist mit einem Revirement zu rechnen: Es blieb nicht unbeachtet, dass etwa Außenminister Boris Johnson zu jenen Ministern gehörte, die nicht im Voraus über den Neuwahlbeschluss informiert worden waren. Die einzigen beiden Regierungsmitglieder, die das Vertrauen der argwöhnischen Premierministerin zu genießen scheinen, sind Schatzkanzler Philip Hammond und Brexit-Minister David Davis.
Nationalisten im Aufwind
Eine überwältigende Mehrheit hat in der konservativen Partei Mays aber stets zu wilden Flügelkämpfen geführt. Selbst die einst allmächtige Margaret Thatcher scheiterte schließlich an ihrer Partei. Und Theresa May ist „keine Margaret Thatcher“, wie konservative Ex-Minister wie David Mellor oder Ken Clarke allzu gerne unken. Sie ist vielmehr von Ereignissen getrieben als Herrin des Geschehens.
Denn bei allem Streben nach Dominanz ist nicht zu übersehen, dass May über ein gespaltenes Land regiert, das manifeste Auflösungstendenzen zeigt. In Schottland wird die Neuwahl den Unab- hängigkeitsbestrebungen Aufwind geben, indem sie den Nationalisten eine Plattform für ihre Forderungen gegen das „arrogante London“liefert. Nordirland steht nach dem Zusammenbruch der Autonomieregierung vor der Rückkehr zur britische Direktverwaltung. Ein Szenario, das niemand will, aber offenbar auch niemand aufhalten kann.
Zugleich beginnen die ersten wirtschaftlichen Folgen des Brexit zu beißen. Weil die Inflation steigt und die Löhne stagnieren, erleiden die Briten bereits wieder Reallohnverluste – nachdem sie endlich die Finanzkrise von 2008 überwunden zu haben schienen. Obwohl das Gesundheitswesen allein in England mit 120 Milliarden Pfund der größte Budgetposten nach den Pensionen ist, steht es vor dem Zusammenbruch. Am Leben erhalten wird es ausgerechnet von ausländischen Ärzten und Pflegern, deren Zukunft im Land nach dem Brexit alles andere als gewiss ist.
Um daraus kein Kapital schlagen zu können, muss man schon ein politischer Irrläufer wie der AltMarxist Jeremy Corbyn sein. May versucht hingegen, ihre Konservativen bewusst als eine nationale Arbeitnehmerpartei zu positionieren. Von Trump und Le Pen unterscheidet sie die Befürwortung eines globalen Kapitalismus – solange die Briten davon profitieren. (gar)