Heumarkt: Neos folgen ihrer Parteichefin nicht

Die Linie der Neos zum Heumarktprojekt ist nicht ganz so klar, wie sie nach außen kommuniziert wird.

Im dritten Bezirk stimmen die Neos für das Projekt – im Gemeinderat dagegen.

Die Empörung im von den Neos geforderten Wiener Sondergemeinderat zum Heumarkt war, wie zu erwarten, groß. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger hielt am Donnerstag die erste Rede: Sie warf darin der Stadtregierung vor, hinter verschlossenen Türen zu verhandeln und veraltete Planungsinstrumente zu verwenden. Weiters forderte sie erneut eine Volksbefragung: Die Bürger sollten entscheiden, ob sie auf den Unesco-Welterbestatus verzichten wollen. Die Neos, betonte sie, würden dem Projekt nicht zustimmen.

Allein, offenbar gibt es dazu nicht nur bei den Grünen innerparteiliche Meinungsverschiedenheiten: Denn die Neos im dritten Bezirk stimmten für das Projekt. Auch Neos-Planungssprecher Stefan Gara steht dem Projekt nicht prinzipiell ablehnend gegenüber: Er soll dem Investor im Dezember Unterstützung zugesagt haben. Und auch Meinl-Reisinger selbst verhandelte zuletzt auf mehreren Ebenen über eine Zustimmung der Neos.

Da traf man sich etwa mit dem Investor, aber auch mit Finanzstadträtin Renate Brauner und SPÖ-Klubchef Christian Oxonitsch. Das Ergebnis: Eine Zustimmung sei für die Neos vorstellbar, wenn es eine Art Bürgerbeteiligung gibt. Auf Vorschlag von Meinl-Reisinger wurde daher eine Veranstaltung unter der Schirmherrschaft der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss aus dem Boden gestampft. Diese sagte die Neos-Chefin aber plötzlich ab, als nämlich klar wurde, dass es die Stimmen der Neos nicht zwingend braucht, weil doch eine rot-grüne Mehrheit zustande kommen dürfte.

Antrag gegen Hochhäuser

Auch der heutige reguläre Gemeinderat widmet sich dem Thema Heumarkt – wobei ein recht wunderlicher Antrag zur Abstimmung gebracht wird: RotGrün beantragt, dass künftig keine Hochhäuser mehr in der Inneren Stadt entstehen dürfen. Gleichzeitig plant Rot-Grün aber, im Gemeinderat am 1. Juni genau einem solchen Hochhaus – nämlich dem am Heumarkt – die nötige Widmung zu bescheren.