Nur wenig Euphorie vor Trump-Visite in Israel
Nahost. Der Besuch des US-Präsidenten beim engen Verbündeten wird von Vorwürfen überschattet, Trump habe geheime Mossad-Informationen weitergegeben und einen Agenten in Gefahr gebracht. Trump will auch Abbas treffen.
Jerusalem. „Willkommen, Präsident Trump“, steht auf dem Plakat, das in Jerusalem eine ganze Häuserwand schmückt. Auf der Autobahn zwischen dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv und Jerusalem wehen israelische und US-Flaggen.
Israel ist bereit für den Besuch des US-Präsidenten, der heute, Montag, für knapp mehr als einen Tag in Israel erwartet wird. Vorgesehen sind Gespräche mit seinem israelischen Kollegen Reuven Rivlin, Premier Benjamin Netanjahu sowie ein Abstecher nach Bethlehem zum Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Für den Besuch der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem sieht Trump nur eine Viertelstunde vor, was seine Gastgeber schon im Vorfeld des Besuchs verstimmte. Zudem wird Trumps Jerusalem- Reise von Berichten überschattet, er habe gegenüber Moskau Informationen des israelischen Geheimdiensts an Moskau durchsickern lassen und damit auch einen Agenten in Gefahr gebracht. Außerdem sorgte Trumps Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond „H.R.“McMaster für Irritation in Jerusalem: Er stellte die Souveränität Israels über die Klagemauer, die wichtigste jüdische Pilgerstätte, infrage.
So hat man sich in Jerusalem den Antrittsbesuch des mächtigsten Mannes auf der Welt nicht vorgestellt. Mit Trump im Weißen Haus sei die lange Eiszeit zwischen Washington und Jerusalem vorbei, hatte Israels Führung gehofft. „Barack Obama ist Geschichte, jetzt haben wir Trump“, frohlockte Sport- und Kulturministerin Miri Regew. Naftali Bennett, Chef der Siedlerpartei Das jüdische Haus, stellte nach Trumps Wahlsieg fest, dass nun „die palästinensische Flagge vom Mast heruntergeholt“werde. Nie wieder werde es in der UNO eine anti-israelische Resolution geben, hatte Trump versprochen. Die US-Botschaft sollte seinen Worten nach bald von Tel Aviv nach Jerusalem ziehen.
Trumps Friedensvision
Doch so bald werden die Diplomaten ihre Koffer nicht packen. Die anfängliche Euphorie ist gedämpft. Trump und Netanjahu, die zu Beginn mit warmherzigen Sympathiekundgebungen das bilaterale Verhältnis neu definieren mussten, müssen Unstimmigkeiten aus dem Weg räumen.
Trumps ehrgeiziges Ziel ist „der Frieden im Nahen Osten“. Mit Spannung wird seine Rede erwartet: Ursprünglich hätte er sie auf auf dem Berg von Massada, einer römischen Festung, halten sollen, am Ende entschied er sich aber doch für das Israel Museum. Salman Schoval, ehemals Israels Botschaft in Washington, hält es für möglich, dass Trump seine Rede als „Grundlage für künftige Verhandlungen“konzipiert, ähnlich wie Bill Clinton im Jahr 2000 seine „Parameter“vorstellte.
Beide Konfliktparteien signalisierten Bereitschaft zu direkten Gesprächen, allerdings hielt die PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation) bislang an der Bedingung fest, dass Israel den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten einfriert. Umgekehrt beharrt Netanjahus Regierung darauf, dass die PLO Israel als jüdischen Staat anerkennt. „Trump sollte zu Hause bleiben“, kommentiert die Zeitung „Jediot Achronot“nüchtern. Niemand solle von „einem so wankelmütigen Mann wie dem US-Präsidenten erwarten, er könne einen israelisch-palästinensischen Friedenvertrag vermitteln“.