Eurofighter laut E-Mail nicht wettertauglich

Teil des Militärs soll die Jets unbedingt gewollt haben.

Wien. Das Klima im Verteidigungsressort war 2007 spannungsgeladen – das hat der frühere Kabinettschef Stefan Kammerhofer am Donnerstag im Eurofighter-Untersuchungsausschuss erklärt. Ein Teil des Militärs habe unbedingt die Jets gewollt, der damalige Kanzler, Alfred Gusenbauer, Verteidigungsminister Norbert Darabos (beide SPÖ) und er selbst hingegen hätten den Ausstieg präferiert, sagte Kammerhofer.

Ein Ausstieg wäre extrem teuer gekommen, führte Kammerhofer aus und erinnerte an die im Herbst 2006 genannten Ausstiegskosten von 1,2 Mrd. Euro. Die Hoffnung, aufgrund der Korruptionsklausel kostenfrei aussteigen zu können, sei groß gewesen, die „Smoking Gun“sei aber im damaligen U-Ausschuss nicht aufgetaucht.

Grünen-Fraktionschef Peter Pilz hielt Kammerhofer ein E-Mail vor, wonach die Jets bei unter fünf Grad Celsius und schlechter Sicht nicht starten dürften: „Luftfahrzeug ist nicht allwettertauglich, dies stellt einen K.-o.-Punkt dar, der gemäß Vertrag klare Maßnahmen nach sich zieht.“Ein Ausstiegsgrund, über den Ex-Minister Norbert Darabos nicht informiert wurde, betonte dazu Pilz. Der Ex-Kabinettschef erklärte, er habe dieses E-Mail lediglich zum Ausdrucken weitergeleitet, über den Inhalt traf er keine Aussage.

Der ehemalige Leiter der Task Force Luftraumüberwachung, Erwin Jeloschek, ließ wissen, dass er nicht selbst an den Verhandlungen von Darabos mit Eurofighter-Chef Aloysius Rauen teilgenommen habe. Er sei nur im Backoffice – „im Vorraum, wenn Sie so wollen“– bereitgestanden. Mehrere Fragen wollte Jeloschek nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit beantworten. Nicht beantworten wollte er öffentlich etwa, wer entschieden habe, dass der Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, nicht an den Verhandlungen teilnimmt.

Zwei Ex-Kanzler am 20. Juni

Der Ausschuss hat am Donnerstag die Ladung weiterer Auskunftspersonen beschlossen. Am 20. Juni sind gleich zwei ehemalige Bundeskanzler geladen: Neben Alfred Gusenbauer wird nun auch Wolfgang Schüssel im Untersuchungsausschuss erwartet. (APA)