Casinos-Chefin setzt auf Schwarz
ÖVP. Die 54-jährige Casinos-Vorständin Bettina Glatz-Kremsner soll Stellvertreterin von Sebastian Kurz als Parteiobmann werden. Drei der vier neuen Vizeparteichefs werden weiblich sein.
Wien. Die ÖVP stellte in einer Sitzung am Sonntagabend die Weichen für den Parteitag in Linz am 1. Juli. Der an diesem Tag ebenfalls zu wählende Parteiobmann Sebastian Kurz soll vier neue Stellvertreter bekommen, von denen drei weiblich sind.
So wird Casinos-Vorständin Bettina Glatz-Kremsner (54) als Vize von Kurz fungieren. GlatzKremsner hatte bisher kein politisches Amt inne. Sie leitete aber im niederösterreichischen Landtagswahlkampf 2013 Prölls Personenkomitee „Initiative Niederösterreich“. Auch Aufsichtsratsmandate bei niederösterreichischen Landesunternehmen nahm sie immer wieder an. Aufgewachsen ist die heutige Mutter eines Kindes in einer Diplomatenfamilie in Budapest. Laut ihren Angaben hatte sie öfter Angebote aus der Politik, nun folgt sie dem Ruf von Kurz
Die anderen Stellvertreter des ÖVP-Chefs haben schon politische Erfahrung hinter sich. So ist Veronika Marte (35) Sonderschulpädagogin in Vorarlberg und Stadträtin für Familie und Jugend in Bregenz. Die alleinerziehende Mutter einer dreijährigen Tochter wollte schon 2013 über den Wahlkreis Vorarlberg Nord in den Nationalrat einziehen, war damals aber in einer Kampfabstimmung um den ersten Listenplatz unterlegen.
Barbara Eibinger-Miedl (37) ist seit April Nachfolgerin des nach einer Plagiatsaffäre zurückgetretenen steirischen Wirtschaftslandesrates Christian Buchmann. Zuvor war die aus einer Seiersberger Unternehmerfamilie stammende Politikerin als Klubobfrau der ÖVP im Landtag aktiv. Wobei sie sich in diesem Amt eine dreimonatigen Babypause genommen hatte, von der sie im Februar wieder in die Politik zurückkehrte.
Ein Mann ist auch unter Kurz’ Stellvertretern, und diesfalls ist es sogar ein Landeshauptmann: Thomas Stelzer (50) leitet seit April die Geschicke Oberösterreichs und hat beim Parteitag Heimvorteil.
Die Macht der Parteiobmannstellverteter gilt zwar als überschaubar. Unterschätzen darf man das Amt aber nicht. So fungierte ein gewisser Sebastian Kurz bisher als Parteiobmannstellvertreter von Reinhold Mitterlehner. Neben Kurz hatten bisher Klubobmann Reinhold Lopatka, die EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger sowie die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner das Amt inne. Sie alle müssen diese Aufgabe abgeben, wobei Köstinger als neue ÖVP-Generalsekretärin eine andere wichtige Funktion im Umfeld von Kurz erhielt.
Mehr Macht für Kurz
Beschlossen werden sollen auf dem Parteitag auch jene Statutenänderungen, die Kurz zur Bedingung für seine Obmannschaft gemacht hat. So bekommt Kurz bei der Erstellung der Bundesliste für Nationalratswahlen sowie für die Europawahlliste ein Durchgriffsrecht. Die Landeslisten sollen im Einvernehmen zwischen Landesorganisationen und Parteichef erstellt werden, wobei Kurz ein Vetorecht erhält.
Wer im Regierungsteam der ÖVP sitzt, soll künftig auch der Parteiobmann entscheiden. Bisher hatte der Parteivorstand hier das letzte Wort. Auch Richtlinien für das sogenannte Reißverschlusssystem (auf der Liste sollen abwechselnd Männer und Frauen stehen) und ein internes Vorzugsstimmensystem sollen beschlossen werden.
Der Beschluss dieser Neuerungen gilt ebenso wie die Wahl von Kurz und seinen Stellvertretern als Formsache. Wobei Wahlergebnisse bei ÖVP-Parteitagen nur bedingt etwas über die langjährige Verweildauer eines Parteichefs aussagen. So hat Reinhold Mitterlehner bei seiner Wahl zum Parteichef im November 2014 satte 99,1 Prozent erreicht.