Dienstunfähiger Lehrer gewann einen Duathlon
Disziplinarverfahren. VwGH korrigiert Verfahrenseinstellung: vorschnelle Annahme fehlenden Verschuldens.
Wien. Irgendetwas stimmte da möglicherweise nicht: Ein burgenländischer Sonderschullehrer, der sich wegen rascher Erschöpfbarkeit im physischen und psychischen Bereich hatte krankschreiben lassen, gewann einen Duathlonwettkampf in einer bestimmten Leistungsklasse. Die Disziplinarkommission für Landeslehrer leitete ein Disziplinarverfahren gegen den Mann ein: Es bestand der Verdacht, der Lehrer könnte das Vertrauen der Allgemeinheit in die sachliche Wahrnehmung seiner dienstlichen Aufgaben geschädigt haben.
Fast noch seltsamer nahm sich dann eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts aus: Auf Beschwerde des Lehrers hob es den Einleitungsbeschluss auf, weil es keinen Hinweis auf ein Verschulden des Lehrers gebe. Nur wenn er gewusst hätte oder hätte wissen müssen, dass seine Teilnahme an dem Wettbewerb während des Krankenstandes seiner Genesung schadete, hätte er schuldhaft gehandelt, führte das Landesverwaltungsgericht aus.
Von der Disziplinarkommission angerufen, stellt nun der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) fest, dass diese Entscheidung nicht ausreichend begründet und damit rechtswidrig war. Das Höchstgericht vermisst vor allem eine Auseinandersetzung mit dem Widerspruch zwischen der raschen Erschöpfbarkeit (auch) im physischen Bereich und der höhergradigen sportlichen Ausdauerleistung. Auch ohne ein ausdrückliches ärztliches Verbot hätte dem Lehrer möglicherweise einleuchten müssen, dass die Teilnahme am Wettkampf nachteilig für ihn sein könnte.
Wie krank ist er wirklich?
Unter diesen Umständen kann der VwGH nicht einmal überprüfen, ob die Einstellung des Verfahrens geboten war oder nicht (Ra 2017/09/0008). Schlussfolgerung des Gerichtshofs: Sollte aus den bisherigen Ergebnissen eine Einstellung nicht abgeleitet werden können und wären weitere Erhebungen nötig, dann sollten diese erst im eingeleiteten Disziplinarverfahren erfolgen: etwa zur Feststellung des tatsächlichen Gesundheitszustands des Lehrers. (kom)