Abgänge belasten Neos
Neos. Die Partei wird von Personalsorgen geplagt: Mandatare werden abgeworben oder hören auf. Und Mitarbeiter wechseln zum Bundeskanzler.
Mandatare werden abgeworben oder hören auf. Mitarbeiter wechseln zum Bundeskanzler: Die Neos haben Personalsorgen.
Wien. Es begann mit dem Fall Sepp Schellhorn, wobei es widersprüchliche Angaben zur Frage gibt, wer nun wem ein Angebot gemacht hat. Sicher ist: Sebastian Kurz hat nach Reinhold Mitterlehners Rücktritt überlegt, den Neos-Abgeordneten Sepp Schellhorn zum Wirtschaftsminister zu machen. Und Matthias Strolz war deshalb sehr böse auf Sebastian Kurz: „Schamlos und intrigant“sei es, „Spitzenmandatare“von anderen Parteien abzuwerben, twitterte der Neos-Chef damals.
Doch nicht nur Sebastian Kurz hat die Kaderschmiede Neos für sich entdeckt, auch Christian Kern ist auf den Geschmack gekommen. Wobei sich der Kanzler auf die zweite Reihe konzentriert: Die Wiener Neos-Bezirksrätin Maria Maager wurde gefragt, ob sie nicht ins Wahlkampfteam der SPÖ wechseln wolle, um sich dort um Kerns Personenkomitee für die Nationalratswahl am 15. Oktober zu kümmern. Maager brächte Kampagnenerfahrung mit. Sie war bei Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss für den Bereich Fundraising zuständig.
Das Angebot war am Sonntag – über die „Presse“– publik geworden und sorgte erneut für Ärger bei den Neos. Diesmal also Kern, nicht Kurz. Maager wurde vor die Wahl gestellt: Wenn sie den Job in der SPÖ annehme, müsse sie als Bezirksrätin zurücktreten. Bis Montagabend wollten die Neos eine Entscheidung haben.
Hable kandidiert nicht mehr
Sollte Maager die Seiten wechseln (und danach sah es zunächst aus), wäre sie die zweite ehemalige Neos-Mitarbeiterin, die zu Kern übersiedelt. Die erste, Victoria Söl- le, ist seit November Referentin im Kabinett des Bundeskanzlers.
Personalsorgen treiben Matthias Strolz aber auch an anderer Stelle um, nämlich ausgerechnet bei den „Spitzenmandataren“. Rainer Hable gab am Montag bekannt, dass er im Oktober nicht mehr kandidieren und den Parteivorsitz in Oberösterreich abgeben werde. Der 45-Jährige hatte sich als Aufdecker einen Namen gemacht, unter anderem im Hypo-U-Ausschuss.
„Wir bedauern das“, gab Generalsekretär Nikola Donig zu. Es sei eine persönliche Entscheidung gewesen, Hable wolle eine Rechtsanwaltskanzlei aufbauen. Das Gerücht, wonach es Streit gegeben habe, weil Hable nicht für den Eurofighter-U-Ausschuss nominiert worden war, wollte niemand bestä- tigen. Hable sagte gestern nur: „Es ist schlicht und einfach Zeit, etwas Neues zu machen.“
Jedenfalls häuften sich zuletzt die Abgänge aus dem pinken Nationalratsklub. Ende März hatten sich Niko Alm und Christoph Vavrik verabschiedet. Alm wechselte zum neuen Medienprojekt von Red Bull, Vavrik in den ÖVP-Klub. Seither stellen die Neos nur noch acht Abgeordnete.
Wie in der Partei üblich, verstehe man es gut, wenn jemand ausscheide, um seinem Unternehmergeist nachzugehen, schickte Donig in seiner Stellungnahme noch hinterher. Doch intern dürfte die Stimmung durchaus angespannt sein. Zumal die Neos nicht nur Gefahr laufen, Personal an SPÖ und ÖVP zu verlieren, sondern vor allem Wähler. In den Umfragen halten sie derzeit bei ihrem Wahlergebnis aus dem Jahr 2013: fünf Prozent. Das ist nicht weit über der Vier-ProzentHürde für den Nationalrat.
Immerhin: 125 Kandidaten haben sich bei der internen Vorwahl für einen Listenplatz bei den Neos angemeldet. Die Hearings finden bei einer Mitgliederbefragung am Donnerstag statt. Festgelegt wird die Reihung dann beim Parteitag am 8. und 9. Juli, wie das Generalsekretariat am Montag mitteilte.
Kern holt Vetter von der OMV
Christian Kern vermeldete inzwischen einen weiteren Neuzugang: Kommunikationschef Johannes Vetter verlässt die OMV und heuert in derselben Funktion beim Kanzler an. Jürgen Schwarz, bisher Kommunikationschef, arbeitet künftig wieder als Kerns Pressesprecher (neben Nikolai Moser). Kleine Pointe am Rande: Vetters Ehefrau Anna will bei der Nationalratswahl für die Neos kandidieren.