SPÖ: Das Ende der Harmoniegruppe

Jene Gruppe, die die roten Streitigkeiten schlichten sollte, hat aufgehört zu tagen. Wenn man ein Boot anbohrt, sinkt nicht nur die linke oder rechte Hälfte, sondern das ganze Boot.

Am Höhepunkt des roten Flügelkampfes gründete Michael Häupl ein siebenköpfiges Team aus Vertretern des linken und rechten Flügels sowie Neutralen – um den Richtungsstreit in der Wiener SPÖ zu beenden. Rund viereinhalb Monte später hat diese (medial Harmoniegruppe genannte) Gruppe ihre Arbeit eingestellt – unbemerkt von der Öffentlichkeit.

„Die Perspektivengruppe (so die SPÖ-interne Bezeichnung, Anm.) tagt nicht mehr, weil es momentan keinen Bedarf gibt“, erklärt SPÖ-Gemeinderat Erich Valentin, der dort vertreten war: „Offensichtlich haben alle begriffen, dass ein Boot sinkt, wenn man es anbohrt. Dabei sinkt nicht nur die linke oder rechte Hälfte, sondern das ganze Boot.“Auch habe der Bürgermeister gesagt, was er vorhabe (wie die Regelung seiner Nachfolge abläuft, Anm.). „Damit gibt es Klarheit. Und jetzt konzentrieren wir uns auf die Nationalratswahl, was gut ist, weil persönliche Befindlichkeiten zurückgestellt werden“, erklärt Valentin, der dem SPÖ-Vorstand angehört.

Dem Gremium gehören neben Valentin noch Häupl, die Stadträte Renate Brauner und Michael Ludwig, Nationalratspräsidentin Doris Bures, Fritz Strobel (Roter Wirtschaftsverband) und der Gewerkschafter Christian Meidlinger an. Also alles, was in der Wiener SPÖ Rang und Namen hat. Das letzte Mal tagte die Gruppe Wochen vor dem entgleisten Parteitag. Wobei die Perspektivengruppe dafür gegründet worden war, genau das bei Michael Häupls letztem Antreten als Wiener Parteichef zu verhindern.

Nicht nur die Vorfälle am Parteitag dürfte für das Auslaufen der Perspektivengruppe verantwortlich sein, sondern auch die (derzeit) geringe Chance, die Lager zu versöhnen. Beispielsweise hätte das rote Parteitagsfiasko bei Sitzungen am 22. Mai aufgearbeitet werden sollen – was nicht passierte. Stattdessen gab es weitere Irritationen. Nach einem unspektakulären Sitzungsmarathon ging Häupl. Aus einem Interview mussten die überraschten Genossen aus dem Fernsehen erfahren, dass Kanzler Christian Kern die Wiener Liste anführen wird und Häupl eine Mitgliederbefragung über eine Koalition mit der FPÖ will: „Wozu sind wir stundenlang in Sitzungen, wenn wir danach alles aus dem TV erfahren müssen“, meinten einige frustriert, die auch über die Kritik von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger an Ludwig („kein einender Kandidat“) noch immer verärgert sind: „Da wird in der Sitzung an die Geschlossenheit appelliert und postwendend kommt ein Angriff. Da stellt man sich die Frage, wozu man überhaupt Sitzungen oder eine Perspektivengruppe braucht.“