Nato erhöht Verteidigungsetat

Sicherheit. Europas Nato-Mitglieder und Kanada erhöhen Verteidigungsausgaben im Jahr 2017 um 10,6 Mrd. Euro – ein Plus von 4,3 Prozent.

Brüssel. Der permanente Druck des US-Präsidenten Donald Trump auf die Nato-Partner hat Wirkung gezeigt. Die europäischen Nato-Staaten und Kanada erhöhen ihre Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um 4,3 Prozent, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Das ist eine Anhebung um 10,6 Milliarden Euro. Damit hätten die Verbündeten seit dem Ende der Einschnitte in ihre Verteidigungsbudgets 2014 zusammen rund 41 Milliarden Euro mehr investiert. Genaue Zahlen für die einzelnen Staaten sollen heute beim Verteidigungsministertreffen in Brüssel vorgelegt werden.

Im Vorjahr lag der Anstieg bei 3,3 Prozent, im Jahr 2015 bei 1,8 Prozent. Zurückzuführen ist die Erhöhung vor allem auf den Syrien-Krieg und die Ukraine-Krise. Trump hatte den Verbündeten zuletzt bei seinem Besuch im neuen Nato-Hauptquartier in Brüssel Ende Mai vorgeworfen, zu wenig Geld für die gemeinsame Sicherheit bereitzustellen. Das Militärbündnis hatte 2014 in Wales vereinbart, die Verteidigungsausgaben bis 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung aufzustocken. Bisher liegen neben den USA nur Großbritannien, Griechenland, Polen und Estland über diesem Wert. Heuer soll nach Angaben Stoltenbergs auch Rumänien die Zweiprozentmarke erreichen, im kommenden Jahr dann Litauen und Lettland. Von den 29 Nato-Ländern wollten 25 in diesem Jahr mehr Geld in die Verteidigung stecken, erklärte der Nato-Generalsekretär.

Kein Nato-Kampfeinsatz in Kabul

Die Nato-Verteidigungsminister wollen heute auch die Lage in Afghanistan erörtern. Es gebe Anfragen, „mehrere Tausend Soldaten“zusätzlich dorthin zu verlegen, sagte Stoltenberg. Er fügte hinzu: „Es gibt keine Pläne, zu Kampfoperationen zurückzukehren.“Wie viele Soldaten gebraucht würden, um die afghanischen Sicherheitskräfte vor allem bei der Ausbildung zu unterstützen, werde derzeit geprüft. Stoltenberg sagte, er könne Medienberichte über verstärkte Kontakte zwischen Russland und den radikalislamischen Taliban in Afghanistan nicht bestätigen. Auch die USA erwägen eine Erhöhung ihres Truppenkontingents dort. (ag.)