SPÖ-Bollwerk gegen mehr Wettbewerb

Leichtfried: Aus für Direktvergabe ruiniere das System.

Wien. Wenn die SPÖ zur Rettung der ÖBB ansetzt, wird gerne etwas dicker aufgetragen. Konkret geht es um die Frage, ob sich die Staatsbahn dem Mitbewerb öffnen soll (wie es EU und ÖVP fordern) oder ob Bund und Länder Bahnstrecken weiter per Direktvergabe beim Quasi-Monopolisten bestellen dürfen.

Mit dem Aus der Direktvergabe „ruiniert die ÖVP ein eingespieltes System“, warnt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ). Jede U-Bahn müsste ausgeschrieben werden. Ausländische Staatsbahnen kämen mit Dumpingpreisen in den Markt, um dann die Preise zu erhöhen und die Qualität zu senken, eine Milliarde an Steuergeld ginge ins Ausland, so das Horrorszenario. AK-Präsident Rudi Kaske, und die Wiener Finanzstadträtin Renate Brauner stießen in dasselbe Horn.

So schlimm dürfte es aber nicht werden. Auch die ÖVP will Ausschreibungen nur im überregionalen Bereich. Und damit eine Milliarde ins Ausland wandert, dürften die ÖBB gar keinen Auftrag mehr erhalten. (auer)