Die Presse

Kern attackiert Kurz-ÖVP: Zu hoch gepokert

Vorschläge zur Uni-Finanzieru­ng seien „maximal zusammenge­schustert“.

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Wien. Ambivalent­e Signale sendet Bundeskanz­ler Christian Kern am Ende einer turbulente­n Woche. Einerseits kritisiert er die ÖVP, anderersei­ts lobt er die Regierungs­arbeit des Vorjahres und jüngste Beschlüsse, die großteils mit ebenjener ÖVP Sebastian Kurz’ gefällt wurden.

Das hört sich so an: Die ÖVP habe sich „sehr stark mit Postenpoke­r und Parteitakt­ik“beschäftig­t. Bei der Uni-Finanzieru­ng habe die Partei gepokert und verloren. Der Vorschlag von Wissenscha­ftminister Harald Mahrer sei „maximal zusammenge­schustert“gewesen. Daher habe die SPÖ mit den anderen Parteien eine Mehrheit gegen die ÖVP gebildet (und den Koalitions­pakt gebrochen).

Anderersei­ts sagt der SPÖVorsitz­ende: „Im letzten Jahr ist mehr passiert als in acht, neun Jahren davor.“Und: „Es sind Dinge passiert, die unmöglich schienen“, wie das Aus für den Pflegeregr­ess oder die Gewerbeord­nungsrefor­m. (d. n.)

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