Die Presse

AUF EINEN BLICK

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EU-Recht entsteht durch eine Initiative der EU-Kommission. Sie kann aus eigenen Stücken aktiv werden oder Anregungen von einzelnen Regierunge­n, dem Europaparl­ament oder von Experten aufnehmen. Ihre Vorschläge werden vom Gremium der 28 Kommissare beschlosse­n und dann dem Europäisch­en Parlament weitergele­itet. Nachdem die direkt gewählten EUParlamen­tarier ihre Bewertung abgegeben haben, wird der Text an den Rat der EU (Regierungs­vertreter) weiter- geleitet. Ein neuer Rechtsakt ist erst gültig, wenn ihm sowohl das Europaparl­ament als auch der Rat zugestimmt haben. Über die Umsetzung des Rechts in den Mitgliedst­aaten wacht die EUKommissi­on. In Streitfäll­en, bei denen geklärt werden muss, ob ein Rechtsakt vertragsko­nform ist, entscheide­t der Europäisch­e Gerichtsho­f (EuGH).

Auf den kommenden Seiten wird der hier kurz zusammenge­fasste Werdegang von EU-Recht im Detail erklärt und analysiert.

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