Steirischer SPÖ-Chef entmachtet sich
Rochade. Der Rückzug von Vizelandeshauptmann Schickhofer löst Spekulationen um die Strategie der Landespartei und einen Machtkampf mit Minister Leichtfried aus.
Graz/Wien. Nur der Verzicht der SPÖ auf den Landeshauptmannposten im Juni 2015 zugunsten von ÖVP-Landeschef Hermann Schützenhöfer hat in der steirischen Landespolitik für ähnliches Aufsehen gesorgt. Vizelandeshauptmann SPÖ-Landeschef Michael Schickhofer hat am Dienstag überraschend seinen Rückzug als Finanzreferent der steirischen schwarz-roten Regierungskoalition verkündet. In der SPÖ-Riege folgt ihm Anton Lang nach, der in Leoben schon Finanzstadtrat war.
Schickhofer selbst begründete seinen ungewöhnlichen Schritt, mit dem er seine Kompetenzen in der Landesregierung beschneidet, im Gespräch mit der „Presse“so: „Es geht um eine optimale Aufstellung für 2020 – mit dem Ziel, Landeshauptmann zu werden.“2020 stehen turnusmäßig die nächsten steirischen Landtagswahlen auf dem Kalender. Dabei möchte die SPÖ, die 2015 trotz Stimmenverlusten Platz eins gerettet hatte, den Landeshauptmannsessel von der ÖVP zurückzuerobern.
Schickhofer betonte außerdem, dass er als steirischer SPÖChef und Finanzreferent den Finanzausgleich als Chefverhandler mit dem Bund paktieren wollte. Dieser ist seit November 2016 unter Dach und Fach, mit „300 Millionen Euro mehr“für Länder und Gemeinden, wie er hervorstreicht.
„Das braucht Zeit und Einsatz“
Auf Landesebene seien mit einem Doppelbudget und dem Finanzrahmen bis 2021 ebenfalls die Weichen unter seiner Führung bereits gestellt worden. Nun will sich Schickhofer („eine strategische Entscheidung“) ganz auf die Regionalentwicklung mit Projekten für die Zukunft der Steiermark für die kommenden 15 Jahre konzentrieren. „Das braucht Zeit und Einsatz“, argumentiert Schickhofer. Er räumt ein, dies sei „ein für Österreich mutiger Schritt“.
Ob es sich dabei nicht um eine Demontage handle? „Nein“, versichert Schickhofer. Denn er selbst bleibe Chef der SPÖ-Regierungsfraktion und entscheide damit, wo die Mittel eingesetzt werden. Außerdem bleiben ihm weiter die Kompetenzen für die Beteiligung des Landes, für Gemeinden und Sicherheit.
In Graz wird außerhalb er SPÖ dieses Sicht der Dinge allerdings keineswegs geteilt. Zwar wird eingeräumt, mit dem neuen Finanzlandesrat Lang komme ein enger Weggefährte Schickhofers zum Zug. Allerdings ist die Rochade Wasser auf die Mühlen jener, die einen Machtkampf zwischen dem von ExLandeshauptmann Franz Voves (SPÖ) inthronisierten SPÖLandeschef und Verkehrsminister Jörg Leichtfried sehen.
Der Steirer in Wien hat nach wie vor gute Verbindungen in seine Heimat. Dieser könnte in die Steirermark zurückkehren, falls die SPÖ nicht mehr der neuen Bundesregierung angehört oder Leichtfried seinen Ministersessel verliert.
Allerdings steht dieser Darstellung der Entwicklung ein Umstand entgegen. Es kann nicht im Interesse Schickhofers sein, sich mit dem Verzicht auf das Finanzressort selbst zu schwächen. (ett)