Lopatkas leise Entmachtung
Ein Oberösterreicher verdrängt einen Steirer: Im ÖVP-Klub ist der Machtwechsel an der Spitze schon im Gang.
Im ÖVP-Klu\ ist ein Machtwechsel hin zu ÖAABO\mann Wöginger im Gange.
Im ORF-Fernsehen ist für heute, Donnerstag, nach der „ZiB 2“und nach dem Beschluss zur vorzeitigen Auflösung des Nationalrats ein „Runder Tisch“mit den Klubobleuten der Parlamentsfraktionen vorgesehen. Für die ÖVP wird aber nicht Klubchef Reinhold Lopatka vor den Kameras Platz nehmen, sondern sein Stellvertreter August Wöginger. Auf SPÖ-Seite ist hingegen sein bisheriges Gegenüber in der rot-schwarzen Koalition, SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, Fixstarter für den ORF-Auftritt.
Damit wird auch für die Fernsehzuschauer ganz offenkundig werden, dass Lopatka in der Gunst der neuen ÖVP-Führung mit Parteichef Sebastian Kurz nicht an vorderster Front ist. Der aus dem Innviertel stammende Oberösterreicher, der im Vorjahr von Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leit- ner die Obmannschaft im ÖVP-Angestelltenbund (ÖAAB) auf Bundesebene übernommen hat, ist hingegen eindeutig am aufsteigenden Ast in der Volkspartei.
Das wird sich nach Informationen der „Presse“auch darin äußern, dass Wöginger ab Mitte August die Landesliste der ÖVP in Oberösterreich anführen wird. In seinem Wahlkreis ist er ohnehin bereits Fixstarter. Immerhin kommt mit Landesparteichef und Landeshauptmann Thomas Stelzer einer der Kurz-Stellvertreter aus dem „Hoamatland“.
Im ÖVP-Parlamentsklub wird eine Entmachtung Lopatkas naturgemäß vehement in Abrede gestellt. Aber selbst im Zuge der beiden Nationalratssitzungen Ende Juni fiel die öffentliche Abhalfterung des einstigen ÖVPGeneralsekretärs unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssels und späteren Staatssekretärs im Sport- und Finanzressort bereits auf. Beim Pflegeregress trat neben Schieder für die ORF-TV- Interviews Wöginger auf. Offizielle Begründung: weil er als Sozialsprecher der ÖVP dafür verantwortlich sei. Koalitionsintern hatte freilich davor Lopatka mit dem SPÖ-Klubchef das rasche Ende des Pflegeregresses verhandelt. Öffentlich hält sich der Steirer nun auch mit Interviews auffällig zurück – selbst mit Kritik an der SPÖ und Bundeskanzler Christian Kern.
Bedenken, dass Lopatka im steirischen Heimatwahlkreis ÖVP-intern überflügelt werde, wurden zwar auch gezielt lanciert, gelten aber als übertrieben. Lopatka hat als gevifter Taktiker und allseits beschlagener Politiker auch in der ÖVP nach wie vor seine Anhänger. Dennoch gilt es als ausgemacht, dass nach der Wahl am 15. Oktober das Ende von Lopatkas Zeit als Klubobmann kommt. Als Signal für einen Trennstrich zur „alten“ÖVP. Favorit für die Nachfolge ist ein gewisser August Wöginger.