Türkischer Minister will doch kommen

Außenminister Kurz hatte Zeybek¸ci ausgeladen.

Wien/Ankara. Der türkische Wirtschaftsminister, Nihat Zeybekci,¸ dessen Einreise von Außenminister Sebastian Kurz verweigert wurde, will doch noch nach Wien kommen: Der Zeitung „Hürriyet“zufolge plane er, Ende Juli für Wirtschaftsgespräche nach Wien zu reisen. Vor Journalisten bestätigte Zeybekci¸ am Mittwoch sein Vorhaben erneut, „trotz der hässlichen Haltung Österreichs“; er nannte jedoch kein genaues Datum. Das Außenministerium in Wien gab an, ein allfälliges Ansuchen des Wirtschaftsministers prüfen zu wollen.

Zeybekci¸ wurde deswegen die Einreise verweigert, weil er kommenden Sonntag offenbar an einer von der UETD organisierten Gedenkveranstaltung für den gescheiterten Putsch in der Türkei vergangenes Jahr teilnehmen wollte. Die UETD, die Union Europäisch-Türkischer Demokraten, gilt als AKPnahe Niederlassung in Europa.

Wien hatte das Einreiseverbot mit der Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit begründet. Für einen offiziellen, bilateralen Besuch sei Zeybekci¸ jedoch willkommen, hieß es. Kurz nach Bekanntwerden des Einreiseverbots gab der türkische Wirtschaftsminister an, dass er zu der Gedenkveranstaltung ohnehin nicht kommen wollte; man arbeite derzeit an der Erweiterung der Wirtschaftsbeziehungen, daher habe sein Ministerium die private Anfrage aus Wien nicht beantwortet. Die Reaktion des Wiener Außenministeriums habe man allerdings „notiert“, hieß es am Mittwoch.

Ausnahmezustand bleibt

Unterdessen sagte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan,˘ an dem seit knapp einem Jahr anhaltenden Ausnahmezustand festhalten zu wollen: „Wir werden den Ausnahmezustand nur aufheben, wenn wir nicht mehr gegen Terrorismus kämpfen müssen.“

Der von Ankara als Drahtzieher des Putsches ausgemachte Prediger Fethullah Gülen wies indessen zurück, aus den USA nach Kanada flüchten zu wollen, wie türkische Medien berichtet hatten. (ag.)