Wie die ÖVP zu zwei Generalsekretären kam
Hintergrund. Elisabeth Köstinger teilt sich den Job mit Stefan Steiner.
Wien. Wer zuletzt einen Blick auf die ÖVPHomepage geworfen hat, wird vielleicht ein wenig verwundert gewesen sein. Dort steht nämlich, dass Elisabeth Köstinger nicht die einzige Generalsekretärin der Partei ist. Neben ihr wird noch eine weitere Person angeführt. Es handelt sich um Stefan Steiner, einen langjährigen Weggefährten des Parteiobmanns. Im Integrationsstaatssekretariat war Steiner Büroleiter von Sebastian Kurz, später wurde er Chef der neuen Integrationssektion im Außenministerium. Unter dem Minister Sebastian Kurz.
Hat der neue ÖVP-Chef also still und heimlich einen zweiten Generalsekretär installiert? Das nicht, aber sonderlich offensiv wurde die Personalie jedenfalls nicht kommuniziert. Ende Mai, nach dem Rücktritt von Reinhold Mitterlehner, wurde zunächst nur Köstinger als neue Generalsekretärin – und Nachfolgerin von Werner Amon – vorgestellt. Mit Axel Melchior, einem Kurz-Vertrauten aus der Jungen ÖVP, bekam sie einen Bundesgeschäftsführer zur Seite gestellt, der sich um die Parteifinanzen und die interne Kommunikation kümmert. Von Stefan Steiner war da noch keine Rede.
Kurz wollte die Partei nicht überfordern
Am 11. Juni, nach der Sitzung des Parteivorstandes, teilte die ÖVP dann in einer knappen Pressemitteilung mit, dass auch Andreas Ottenschläger und Stefan Steiner Aufgaben in der Partei übernähmen. Ottenschläger, Nationalratsabgeordneter und Unternehmer, werde anstelle von Peter Haubner Finanzreferent. Und Steiner ziehe „in die Leitung der Bundespartei“ein, wo er sich um „inhaltliche Programmatik und Strategie“kümmern werde. Das Wort Generalsekretär stand da noch nirgends.
Aus der ÖVP heißt es nun: Stefan Steiner sei am 11. Juni vom Parteivorstand offiziell zum Ko-Generalsekretär ernannt worden. Warum er dann nicht gleichzeitig mit Köstinger in diese Funktion gekommen sei? Weil die Personalentscheidungen eben erst nach und nach getroffen worden seien.
In der Partei kursiert noch ein anderes Erklärungsmodell: Kurz habe intern nicht den Eindruck erwecken wollen, als drehe er von heute auf morgen alles in der Partei um – schon gar nicht vor den Landesparteichefs, denen er ohnehin schon viele (personelle) Zugeständnisse abgerungen hatte. So habe er seine Vertrauensleute in mehreren Etappen an zentralen Stellen in der Partei untergebracht, zuletzt seinen engsten Mitarbeiter Steiner. Allerdings steht der 39-jährige Niederösterreicher auch nicht gern in der Öffentlichkeit. Dass er jemals ein Interview gegeben hätte, ist nicht bekannt.
Programm von Steiner
Dementsprechend wurden auch die Aufgaben in der Lichtenfelsgasse verteilt. Köstinger ist die „Außenministerin“der Parteizentrale und leitet formal den Wahlkampf. Steiner bleibt im Hintergrund, kümmert sich um die Strategie und gibt die inhaltliche Linie vor. Das Wahlprogramm der ÖVP, dessen erster Teil nächste Woche präsentiert werden soll, wahrscheinlich am Dienstag, stammt maßgeblich aus seiner Feder.
Für die Kampagne, insbesondere für die Wählermobilisierung, haben sich die beiden Generalsekretäre Verstärkung von außen geholt. Der Unternehmer Philipp Maderthaner ist für das Türkis der „neuen Volkspartei“und die Plakate zumindest mitverantwortlich. Die Usancen in der Partei kennt er auch. Unter Josef Pröll war Maderthaner nämlich Marketingchef der ÖVP.