Die Brandrede des Donald Trump
UNO. Der US-Präsident drohte Nordkorea und „Raketenmann“Kim bei seinem Debüt vor den Vereinten Nationen mit der Auslöschung. Auch den Iran attackierte er frontal. Das Atomprogramm sei eine „Schande“.
New York. Diesem Anfang wohnte ein absurder und furchterregender Zauber inne. Da hielt ein Hüne mit hellblauer Krawatte und blondgelber Mähne seine Jungfernrede vor dem Weltparlament, der stets nur „Amerika zuerst“gepredigt und die UNO als kostspieliges Plauderkränzchen verhöhnt hatte. Im New Yorker Glaspalast am East River drängten sich Staatsoberhäupter, Ministerpräsidenten und Außenminister aus aller Herren Länder zusammen, um zu vernehmen, was ihnen Donald Trump, das mächtigste Enfant Terrible dieses Planeten, bei der UN-Generalversammlung zu sagen hatte. Es war die Brandrede eines Hardliners, die Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Chefdiplomat Sebastian Kurz zu hören bekamen.
Der Zorn des US-Präsidenten traf nicht nur – wie erwartet – Nordkorea mit voller Wucht, sondern auch den Iran. Nur wenige Stunden, nachdem Österreichs Staatsoberhaupt Irans Präsidenten Hassan Rohani nach Wien eingeladen hatte, geißelte Trump das „unterdrückerische Regime“in Teheran. Er warf der Islamischen Republik vor, Unruhe in der gesamten Region zu säen: vom Libanon über Syrien bis in den Jemen. Und er stellte das vor zwei Jahren abgeschlossene Wiener Atomabkommen mit dem Iran mit brutaler Offenheit in Frage: Es sei einer der schlechtesten und einseitigsten Deals aller Zeiten, „eine Schande“für die USA.
Israels Premier Benjamin Netanjahu nickte zufrieden im Publikum. Er hatte erst am Vorabend den US-Präsidenten erneut zu einer härteren Linie gegen den Erzfeind Israels aufgefordert, dessen Vertreter in wech- selnden Rollen immer die Auslöschung der „zionistischen Entität“fordern.
Seit Monaten schießt sich Trump auf das Atomabkommen mit dem Iran ein. Mitte Oktober läuft eine Frist aus. Dann will Trump endgültig entscheiden, ob sich der Iran an Vereinbarungen hält oder nicht. Seine Meinung steht offenbar fest: Der Iran nütze das Abkommen, um sein Atom- und Raketenprogramm heimlich voranzutreiben, sagte Trump. Senkt er demnächst den Daumen, hat der US-Kongress 60 Tage Zeit, wieder Sanktionen gegen den Iran in Kraft zu setzen.
Es wäre nicht nur ein Affront gegen den Iran, sondern auch gegen andere Staaten, die das Abkommen unterzeichnet haben: Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Auch die in Wien ansässige Atomenergiebehörde wäre vor den Kopf gestoßen: Denn sie hatte dem Iran zuletzt ein positives Zeugnis ausgestellt. Teheran hat sich verpflichtet, sein Atomprogramm für zehn Jahre einzuschränken und kontrollieren zu lassen. Im Gegenzug hob die internationale Gemeinschaft die Sanktionen auf.
Ein „Rocket-Man“auf Suizid-Mission
Härter noch attackierte Trump den nordkoreanischen Diktator. „Der Rocket-Man ist auf einer Selbstmordmission“, erklärte der USPräsident. Für Nordkorea gebe es nur eine akzeptable Zukunft: die Denuklearisierung, die Aufgabe seiner Atombombe. Für den Fall, dass Kim Jong-un die Massenvernichtungswaffen einsetze, drohte Trump mit der Auslöschung Nordkoreas.
Auch UN-Generalsekretär Antonio´ Guterres hatte ein paar Minuten zuvor in einer Eröffnungsrede davor gewarnt, nach Kims Test einer Wasserstoffbombe und einer Mittelstreckenrakete wie Schlafwandler in einen Nordkorea-Krieg zu taumeln. „Millionen Menschen leben unter einem Schatten des Grauens“, sagte der Portugiese und forderte den Sicherheitsrat auf, geschlossen nach einer Lösung des Konflikts zu suchen.
Die Welt ist wieder schwarz und weiß. Trump macht wie weiland George W. Bush erneut Jagd auf „Schurkenstaaten“. Auch den sozialistischen Diktaturen in Kuba und Venezuela drohte er mit weiteren Sanktionen. Offenbar erwägen die USA, ihre Ölimporte aus Venezuela zu drosseln oder einzustellen.
„Amerika zuerst“– diese Ideologie verteidigte der US-Präsident auch vor der UNO. Jede gute Regierung müsse zuerst auf die eigenen nationalen Interessen schauen, sagte Trump. Souveränität, Sicherheit und Wohlstand – das sind die Eckpfeiler in Trumps Welt. Und den Nationalstaat betrachtet er dabei als die effizienteste Struktur. Er rief die versammelten Regierungschefs zu einem „Wiedererwachen der Nationen und des Patriotismus“auf. Friede und Harmonie unter den Staaten entstehen in Trumps Doktrin von selbst, solange man die Unabhängigkeit gegenseitig achtet und „die Rechtschaffenen die wenigen Bösen“gemeinsam bekämpfen.
Phasenweise hatte man den Eindruck, dass sich Trump vor allem an sein Volk richtete. Natürlich drängte Trump auch auf Reformen in der UNO, verzichtete aber darauf, die Institution verächtlich zu machen. Wenn die UNO Frieden bringe, sei es die Investition wert, sagte Trump. Die Frage, die man sich in der Generalversammlung nach seiner 45minütigen Brandrede stellte, war eher, ob der US-Präsident Krieg bringen werde.