Doskozil beerbt Niessl
Burgenland. Die sich anbahnende Heimkehr von Hans Peter Doskozil ist auch ein bundespolitisches Präjudiz. Die SPÖ glaubt offenbar nicht mehr an eine Regierungsbeteiligung.
Die sich anbahnende Heimkehr von Hans Peter Doskozil ist auch ein bundespolitisches Präjudiz. Die SPÖ glaubt offenbar nicht mehr an eine Regierungsbeteiligung.
Wien/Eisenstadt. Am Mittwoch, um 15 Uhr, tritt der Parteivorstand der SPÖ Burgenland zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen eigentlich nur zwei Punkte: die Rückkehr von Hans Peter Doskozil ins Burgenland und die Folgen, die sich daraus für die rot-blaue Landesregierung ergeben.
Eine offizielle Bestätigung wird es erst in der Pressekonferenz danach geben, aber die Eisenstädter Gerüchte besagen, dass Landeshauptmann Hans Niessl seine Nachfolge schon geregelt hat. Demnach wird Doskozil sein Nationalratsmandat, das er am 15. Oktober als Spitzenkandidat der SPÖ Burgenland geholt hat, nicht annehmen und stattdessen in die burgenländische Landesregierung wechseln. Nicht ins Gesundheitsressort, das von seinem Vorvorgänger im Verteidigungsministerium, Norbert Darabos, geleitet wird. Sondern ins Großressort Finanzen, Kultur, Wissenschaft, Straßen- und Hochbau, wo der 65-jährige Helmut Bieler dann in Pension gehen müsste. Die Amtsübergabe ist nicht sofort, aber noch heuer geplant, wahrscheinlich Mitte Dezember. Eventuell bleibt der 47-Jährige noch Verteidigungsminister, bis eine schwarz-blaue Regierung angelobt ist. Je nachdem, wie schnell sich ÖVP und FPÖ einig werden.
Übergabe spätestens im Frühjahr 2019
Der Landesratsjob ist freilich nur eine Übergangslösung. Der turnusmäßige Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz im zweiten Halbjahr 2018 soll eine Art Abschiedstour für Hans Niessl werden. Danach will er an Doskozil übergeben – vielleicht schon Ende 2018, spätestens aber im Frühjahr 2019, ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl.
Niessl hatte eigentlich mit dem Gedanken gespielt, noch einmal zu kandidieren und dann im Jahr 2021 mit einem Dreifachjubiläum abzutreten: 70. Geburtstag, 20 Jahre Landeshauptmann und 100 Jahre Burgenland bei Österreich. Dieser Plan hätte allerdings einen lukrativen Job für Doskozil in der Bundespolitik beinhaltet, woraus nun offenbar nichts wird. Insofern sind die bevorstehenden Ereignisse im Burgenland auch ein bundespolitisches Präjudiz – für Schwarz-Blau. Wäre eine Regierungsbeteiligung für die SPÖ nämlich noch eine realistische Option, hätte Niessl noch zugewartet. In einer Koalition mit der FPÖ wäre Doskozil zumindest als Minister vorgesehen gewesen, in einer Verbindung mit der ÖVP vielleicht sogar als Vizekanzler.
Möglicherweise hat in Niessls Überlegungen auch das Wiener Beispiel eine Rolle gespielt. Bei seinem Parteifreund Michael Häupl hat er gesehen, was geschieht, wenn man sein Erbe zu spät oder gar nicht regelt.
Mit Doskozil hat sich der Landeshauptmann in den vergangenen Wochen mehrmals getroffen, um die Vorgangsweise zu besprechen. Gerüchte, wonach es zu einem Streit über den Zeitpunkt der Amtsübergabe gekommen sei, werden von beiden Seiten dementiert. Doskozil, heißt es, habe Niessl allein schon deshalb nicht unter Druck gesetzt, weil er ihm vieles zu verdanken habe. So habe der Landeshauptmann seinen ehemaligen Bürochef erst einmal parteiintern als Nachfolger durchsetzen müssen.
Doskozil-Konkurrent zieht sich zurück
Für diese Version spricht eine Personalrochade, die am Montag bekannt gegeben wurde. Robert Hergovich, Klubobmann der SPÖ Burgenland, zieht sich mit Jahresende zurück und übergibt an die Bürgermeisterin von Mattersburg, Ingrid Salamon. Dem Vernehmen nach soll sich der erst 41-jährige Hergovich selbst Hoffnungen auf die NiesslNachfolge gemacht haben und ein dementsprechend unterkühltes Verhältnis zu Doskozil haben. Was beide natürlich bestreiten.