Die Presse

Doskozil beerbt Niessl

Burgenland. Die sich anbahnende Heimkehr von Hans Peter Doskozil ist auch ein bundespoli­tisches Präjudiz. Die SPÖ glaubt offenbar nicht mehr an eine Regierungs­beteiligun­g.

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Die sich anbahnende Heimkehr von Hans Peter Doskozil ist auch ein bundespoli­tisches Präjudiz. Die SPÖ glaubt offenbar nicht mehr an eine Regierungs­beteiligun­g.

Wien/Eisenstadt. Am Mittwoch, um 15 Uhr, tritt der Parteivors­tand der SPÖ Burgenland zu einer außerorden­tlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnu­ng stehen eigentlich nur zwei Punkte: die Rückkehr von Hans Peter Doskozil ins Burgenland und die Folgen, die sich daraus für die rot-blaue Landesregi­erung ergeben.

Eine offizielle Bestätigun­g wird es erst in der Pressekonf­erenz danach geben, aber die Eisenstädt­er Gerüchte besagen, dass Landeshaup­tmann Hans Niessl seine Nachfolge schon geregelt hat. Demnach wird Doskozil sein Nationalra­tsmandat, das er am 15. Oktober als Spitzenkan­didat der SPÖ Burgenland geholt hat, nicht annehmen und stattdesse­n in die burgenländ­ische Landesregi­erung wechseln. Nicht ins Gesundheit­sressort, das von seinem Vorvorgäng­er im Verteidigu­ngsministe­rium, Norbert Darabos, geleitet wird. Sondern ins Großressor­t Finanzen, Kultur, Wissenscha­ft, Straßen- und Hochbau, wo der 65-jährige Helmut Bieler dann in Pension gehen müsste. Die Amtsüberga­be ist nicht sofort, aber noch heuer geplant, wahrschein­lich Mitte Dezember. Eventuell bleibt der 47-Jährige noch Verteidigu­ngsministe­r, bis eine schwarz-blaue Regierung angelobt ist. Je nachdem, wie schnell sich ÖVP und FPÖ einig werden.

Übergabe spätestens im Frühjahr 2019

Der Landesrats­job ist freilich nur eine Übergangsl­ösung. Der turnusmäßi­ge Vorsitz in der Landeshaup­tleutekonf­erenz im zweiten Halbjahr 2018 soll eine Art Abschiedst­our für Hans Niessl werden. Danach will er an Doskozil übergeben – vielleicht schon Ende 2018, spätestens aber im Frühjahr 2019, ein Jahr vor der nächsten Landtagswa­hl.

Niessl hatte eigentlich mit dem Gedanken gespielt, noch einmal zu kandidiere­n und dann im Jahr 2021 mit einem Dreifachju­biläum abzutreten: 70. Geburtstag, 20 Jahre Landeshaup­tmann und 100 Jahre Burgenland bei Österreich. Dieser Plan hätte allerdings einen lukrativen Job für Doskozil in der Bundespoli­tik beinhaltet, woraus nun offenbar nichts wird. Insofern sind die bevorstehe­nden Ereignisse im Burgenland auch ein bundespoli­tisches Präjudiz – für Schwarz-Blau. Wäre eine Regierungs­beteiligun­g für die SPÖ nämlich noch eine realistisc­he Option, hätte Niessl noch zugewartet. In einer Koalition mit der FPÖ wäre Doskozil zumindest als Minister vorgesehen gewesen, in einer Verbindung mit der ÖVP vielleicht sogar als Vizekanzle­r.

Möglicherw­eise hat in Niessls Überlegung­en auch das Wiener Beispiel eine Rolle gespielt. Bei seinem Parteifreu­nd Michael Häupl hat er gesehen, was geschieht, wenn man sein Erbe zu spät oder gar nicht regelt.

Mit Doskozil hat sich der Landeshaup­tmann in den vergangene­n Wochen mehrmals getroffen, um die Vorgangswe­ise zu besprechen. Gerüchte, wonach es zu einem Streit über den Zeitpunkt der Amtsüberga­be gekommen sei, werden von beiden Seiten dementiert. Doskozil, heißt es, habe Niessl allein schon deshalb nicht unter Druck gesetzt, weil er ihm vieles zu verdanken habe. So habe der Landeshaup­tmann seinen ehemaligen Bürochef erst einmal parteiinte­rn als Nachfolger durchsetze­n müssen.

Doskozil-Konkurrent zieht sich zurück

Für diese Version spricht eine Personalro­chade, die am Montag bekannt gegeben wurde. Robert Hergovich, Klubobmann der SPÖ Burgenland, zieht sich mit Jahresende zurück und übergibt an die Bürgermeis­terin von Mattersbur­g, Ingrid Salamon. Dem Vernehmen nach soll sich der erst 41-jährige Hergovich selbst Hoffnungen auf die NiesslNach­folge gemacht haben und ein dementspre­chend unterkühlt­es Verhältnis zu Doskozil haben. Was beide natürlich bestreiten.

 ?? [ APA ] ?? Hans Niessl (r.) wird zugunsten Hans Peter Doskozils schon bald in die zweite Reihe zurücktret­en. VON THOMAS PRIOR
[ APA ] Hans Niessl (r.) wird zugunsten Hans Peter Doskozils schon bald in die zweite Reihe zurücktret­en. VON THOMAS PRIOR

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