Koalition: Kulturszene will mitverhandeln

Spitzen von ÖVP und FPÖ setzten Gespräche fort.

Wien. Die Steuerungsgruppe mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache an der Spitze setzte ihre Koalitionsverhandlungen am Montag fort. In den Gesprächen wurden die am Freitag vorgestellten „Leuchtturmprojekte“vertieft.

Kurz und Strache hatten vor dem Wochenende nach dem Kassasturz erste „Metaziele“vorgestellt, darunter etwa jenes, die Steuer- und Abgabenquote in Richtung 40 Prozent zu senken. Parallel zur Steuerungsgruppe tagten am Montag auch mehrere Fachgruppen, unter anderem jene zur Inneren Sicherheit oder zur Digitalisierung. In den nächsten Tagen finden laufend Sitzungen der Untergruppen statt.

Indes meldete sich Österreichs Kulturszene zu Wort. Sie verlangt Mitsprache bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen. Eine Erklärung, die von 206 Kunst- und Kultureinrichtungen in allen Bundesländern unterzeichnet wurde, fordert, „dass das Gespräch mit den Vertretungen aus der Kunstund Kulturszene und aus dem Bildungswesen nicht erst nach Abschluss der Regierungsverhandlungen zu suchen ist, sondern von allem Anfang an“.

Furcht vor Einsparungen

Über die Inhalte des ersten Zusammentreffens der Untergruppe Kunst und Kultur in der Vorwoche sei nichts bekannt geworden. Misstrauisch macht die Unterzeichner aber das erste nach der Nationalratswahl vorgestellte Budget, nämlich das des schwarz-blau regierten Oberösterreich für 2018. Dort werde bei der Kultur „kräftig gespart, um Mittel für die Digitalisierung freizumachen“. Dies stehe in krassem Gegensatz zur österreichischen Eigendefinition als Kulturnation sowie zur Unesco-Konvention für kulturelle Vielfalt. (APA)