Pink ist das neue Grün

Parlament. Die Neos wollen sich breiter aufstellen – und nehmen sich vor, ehemalige Themen der Grünen im Nationalrat zu übernehmen.

Wien. Die Neos wollen sich in der kommenden Legislaturperiode inhaltlich breiter aufstellen – und damit Themen, die im Parlament bisher hauptsächlich von den Grünen besetzt waren, übernehmen. Nachhaltigkeit und Kontrolle sind also zwei Bereiche, um die sich die Pinken künftig verstärkt kümmern wollen.

Bisher wurde in der Partei Nachhaltigkeit hauptsächlich im Zusammenhang mit dem Pensionssystem thematisiert. Das soll sich nun ändern, erklärte Parteichef Matthias Strolz am Rande der ersten Abgeordneten-Klausur des Klubs nach der Wahl. Ein weiterer Schwerpunkt werde die parlamentarische Kontrolle sein. Die Neos denken unter anderem über die Einführung neuer Kontrollinstrumente wie etwa Ministerhearings nach.

Darüber hinaus ist eine weitere Öffnung als „Bürgerbewegung mit Verbindung zur Bevölkerung“geplant – und auch zu den Grünen. Die Neos wollen den ehemaligen Parlamentskollegen eine Kooperation anbieten. Vor fünf Jahren hätten die Grünen eine Zusammenarbeit bei solchen Initiati- ven noch abgelehnt. Es wäre aber „schade“um den grünen Bildungssprecher Harald Walser, meinte Strolz. Außerdem wurden bei der Klubklausur die Bereichssprecher-Rollen der Abgeordneten neu verteilt. Vieles bleibt beim Alten, Neo-Mandatarin Irmgard Griss wird in den Ausschüssen zu Justiz, Rechnungshof- und Unvereinbarkeit sitzen.

Parlament als „Zwischenparkplatz“

Mit einer weiteren Newcomerin im Parlament sind die Neos weniger einverstanden: Die Partei kritisiert die Nominierung von Generalsekretärin Elisabeth Köstinger (siehe Artikel oben) für das Amt der Nationalratspräsidentin. Der stellvertretende Klubobmann Niki Scherak warf der ÖVP vor, das zweithöchste Amt im Staat als „Zwischenparkplatz“bis zu einem vermutlichen Wechsel Köstingers in die Regierung zu missbrauchen. „Das ist eine vollkommene Geringschätzung des Parlaments“, kritisierte Scherak. Der Abgeordnete lud Köstinger in einer Aussendung ein, noch vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrates ihre Ziele und Vorstellungen zu präsentieren. (APA/red.)