Die FPÖ hat es weniger eilig als die ÖVP

Parteichef Strache will die Doppelbelastung durch ein arbeitsintensives Ressort wie das Innenministerium vermeiden.

Auf den Spuren von Riess-Passer: Strache bastelt sich ein eigenes Ministerium.

Die ÖVP möchte möglichst rasch eine neue Regierung bilden, die FPÖ hat es da nicht so eilig. Wenn es schnell gehe, soll es ihm recht sein, sagt Parteichef Heinz-Christian Strache, wenn im Jänner noch verhandelt wird, hat er damit auch kein Problem. Auch der anstehende EU-Gipfel von 14. bis 15. Dezember ist für Strache kein Grund, rasch fertig zu werden. Dann solle halt Christian Kern nochmals hinfahren, so der FPÖ-Chef.

Die Freiheitlichen wollen aus der ersten Auflage von Schwarz-Blau gelernt haben. Und das heißt in erstens: Das Regierungsprogramm muss gut ausgearbeitet sein. Im Jahr 2000 sei das aus Zeitmangel unterblieben, die FPÖ habe damals praktisch ein ÖVPProgramm übernommen. Zweitens müsse die Personalauswahl sorgsam überlegt sein. Hoppalas wie damals, als ungeeignete Minister wie Elisabeth Sickl bestellt wurden, sollen vermieden werden.

Strache hat im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen für jedes Ministerium potenzielle Kandidaten angesprochen, um für den Fall der Fälle gerüstet zu sein. Angesprochen hat er auch seine Landesparteichefs, ob sie nach Wien übersiedeln wollen. Das Ergebnis: Vier der acht Landeschefs (in Wien ist Strache selbst Parteiobmann) können sich ein Regierungsamt zumindest vorstellen. Definitiv abgesagt hat beispielsweise der oberösterreichische Landesrat Manfred Haimbuchner: Er will auf jeden Fall in der Landesregierung bleiben.

Ziemlich sicher einen der Spitzenjobs in Regierung oder Nationalrat wird dagegen der niederösterreichische Landeschef Walter Rosenkranz bekommen. Er wurde auch schon als Spitzenkandidat für die niederösterreichische Landtagswahl durch Udo Landbauer ersetzt. Weitere Wechsel nach Wien sind aber eher unwahrscheinlich. Denn durch die Regierungsbeteiligung im Bund sollen die Länder nicht geschwächt werden, so das Credo des Parteichefs. Das gilt speziell für jene Länder, die kommendes Jahr eine Wahl zu schlagen haben. Neben Niederösterreich sind dies Salzburg, Kärnten und Tirol. Vor allem die Salzburger Spitzenkandidatin, die erst 25-jährige Marlene Svazek, galt in der FPÖ als ministrabel. Doch es sei unsinnig, in die Marke Svazek zu investieren und sie dann kurz vor der Landtagswahl abzuziehen, so die Überlegung.

Strache selbst hat auch aus schlechten Erfahrungen gelernt, und zwar aus jenen von ÖVP-Vizekanzlern, die sich mit der Doppelbelastung in einem arbeitsintensiven Ressort wie dem Finanz- oder Außen- ministerium übernommen haben. Strache will daher auch nicht, wie ursprünglich angekündigt, Innenminister werden, sondern wie einst seine Vorgängerin Susanne Riess-Passer (heute: Susanne Riess) ein eigenes Ministerium basteln. Hatte Riess die Agenden für Sport und Beamte für sich reklamiert, so will Strache für den „Heimatschutz“zuständig sein und in einem eher kleinen Ressort eine Reihe von PR-trächtigen Aufgaben bündeln.

Als Fixstarter im FPÖ-Regierungsteam gelten neben Strache noch Generalsekretär Herbert Kickl (Inneres, Soziales), der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (Soziales, Infrastruktur) und die Publizistin Karin Kneissl (Äußeres). Beim Frauenanteil gilt: Es soll mehr weibliche Regierungsmitglieder geben als derzeit – als mehr als drei Ministerinnen und eine Staatssekretärin.