Für Frauen wenig Pläne

Ressort. Erstmals sind die Agenden für Frauen und Familien vereint. Das zeigt sich auch im Koalitionspakt.

Wien. Die künftige Regierung ist immerhin konsequent: Erstmals werden mit Ressortchefin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) die Frauenagenden mit den Familienkompetenzen in einem Ministerium vereint. Das spiegelt sich auch im Regierungsprogramm wieder: Mit zweieinhalb Seiten ist das Frauenkapitel nicht besonders lang, viele Maßnahmen drehen sich um Kinderbetreuung.

Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, soll die Schulferienregelung reformiert werden. Auch eine „gesetzliche Vereinfachung des Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetzes für Au-pair-Kräfte“wird angeführt. Kinderbetreuungseinrichtungen sollen flexiblere Öffnungszeiten anbieten, allerdings gibt es keine Details.

Als Ziel ist im Programm auch „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“angeführt: Dafür sollen die bestehenden Einkommens- berichte auf einen bundesweit einheitlichen Standard zusammengeführt werden. Auch ein Mentoringprogramm für Frauen in Betrieben wird angeführt. Allerdings gibt es auch hier keine konkreten Pläne. Und: Das Frauenbudget wird, wie es im Programm steht, abgesichert.

In den vergangenen Jahren hat sich der Finanzrahmen nicht verändert: Rund zehn Millionen Euro stehen dem Ressort seitdem jährlich zu. Viel Spielraum gibt es aber nicht, zuletzt waren über die Hälfte der Gelder für Förderungen eingeplant.

Zweite ÖVP-Frauenministerin

Es ist übrigens das zweite Mal, dass die ÖVP die Frauenministerin stellt. Maria Rauch-Kallat hatte das Amt von 2003 bis 2007 inne – mit den Gesundheitsagenden. Und auch für die Freiheitlichen wäre es keine Premiere gewesen. Nach Elisabeth Sickl gab es sogar einen Frauenminister: Nämlich Herbert Haupt.