Strache fast nicht Vizekanzler

Hoppala. Gerade noch rechtzeitig fielen bei der Angelobung der Regierung zwei Fehler auf. Aber welche Folgen hätten diese gehabt?

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen musste im Zuge der Angelobung zwei Fehler korrigieren. Doch was wäre gewesen, wenn die Missgeschicke nicht rechtzeitig aufgefallen wären?

Zuerst vergaß Van der Bellen, HeinzChristian Strache die Hand zu geben und ihn um das Gelöbnis zu ersuchen. Van der Bellen hatte schon dem Nächsten in der Reihe, Bildungsminister Heinz Faßmann, die Hand gereicht, bevor der Bundespräsident den Fehler bemerkte und zum neuen Vizekanzler zurückging. Nachdem er dann doch allen Ministern die Gelöbnisformel abgenommen hatte, wurde Van der Bellen darauf aufmerksam gemacht, dass die sogenannten Bestallungsurkunden für die Minister noch unterschrieben werden müssen.

Hätte Van der Bellen Strache nicht das Gelöbnis sprechen lassen, wäre der FPÖChef jetzt auch nicht Vizekanzler, sagt Verfassungsjurist Heinz Mayer. Dass der Präsident hier also rechtzeitig den Fehler erkannt habe, sei verfassungsrechtlich gesehen wichtig, meint Mayer im Gespräch mit der „Presse“. Nicht nötig wäre es (aus juristi- scher Sicht) gewesen, dass Van der Bellen Strache die Hand gibt, aber das Gelöbnis musste unbedingt sein. „Die Gelöbnisformel ist in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen“, sagt auch Verfassungsexperte BerndChristian Funk. Ohne diese werde man nicht Minister.

Minister auch ohne Urkunde?

Und wie wichtig waren die Bestallungsurkunden? Auch diese seien in der Verfassung vorgesehen und damit nötig, damit jemand Minister werde, meint Funk. In den Augen von Mayer wäre ein Versehen des Bundespräsidenten in diesem Punkt nicht ganz so schlimm gewesen. Wichtig sei für die Gültigkeit der Angelobung nur, dass jeder Minister vom Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernannt werde. Dabei reiche es aber, wenn der Bundeskanzler die Minister mündlich vorgeschlagen habe, das müsse nicht unbedingt schriftlich verbrieft sein.

Und dass Sebastian Kurz neuer Kanzler wird, hatte Bundespräsident Van der Bellen nicht vergessen. Kurz war schon zu Beginn der Zeremonie in der Hofburg zum Kanzler ernannt worden.