Lercher statt Matznetter, Svazek statt Kickl
Parteimanager. Die Bundesgeschäftsstelle der SPÖ wird am Donnerstag neu besetzt. In der FPÖ dürfte es künftig eine Generalsekretärin geben.
Wien. Zwischen dem Ballhausplatz und dem Parlament wurde am Montag nicht nur demonstriert, sondern auch eifrig umgezogen. Denn die Angelobung der neuen Bundesregierung hat zu einer ganzen Reihe von Personalrochaden geführt – bis hinein in die Parteien und Ministerkabinette.
Abgeschlossen ist dieser Prozess allerdings noch nicht, weil der eine oder andere Minister eine Lücke hinterlassen hat, die erst wieder geschlossen werden muss. Die FPÖ braucht etwa noch einen Generalsekretär, weil Herbert Kickl Innenminister geworden ist. Offiziell gibt es noch keine Entscheidung, inoffiziell schon: Wie am Montag aus der Partei zu hören war, soll die 25-jährige Marlene Svazek, Landesparteichefin in Salzburg und seit dieser Legislaturperiode Nationalratsabgeordnete, diesen Part übernehmen. Höchstwahrscheinlich neben dem EU-Abgeordneten Harald Vilimsky, der schon neben – oder besser unter – Kickl Generalsekretär war. Dass sich der neue Innenminister völlig aus der Partei ausklinkt, hält man in der FPÖ jedoch für ausgeschlossen.
Steiner und Melchior bleiben
In der ÖVP ändert sich vorläufig nichts: Mit Generalsekretär Stefan Steiner und Bundesgeschäftsführer Axel Melchior sei die Parteizentrale „absolut funktionstüchtig“, wie es aus dem Umfeld von Sebastian Kurz heißt. Spekulationen, wonach Steiner mittelfristig wieder ins Büro von Kurz wechseln könnte, wollte man dort nicht bestätigen. Kabinettschef des Kanzlers wird Bernd Brünner. Er hat zuletzt die Stabsstelle Strategie und Planung im Außenministerium geleitet.
Die SPÖ bekommt noch diese Woche einen neuen Bundesgeschäftsführer. Es wäre eine große Überraschung, wenn es sich dabei nicht um Max Lercher handelt. Der 31-Jährige soll der Wunschkandidat von Parteichef Christian Kern sein. Nicht nur, weil er sich mit Umbrüchen auskennt: Er koordiniert seit 2012 die Parteireform der SPÖ Steiermark und ist seit 2014 deren Landesparteisekretär.
Christoph Matznetter, der die Bundesgeschäftsstelle seit dem Rücktritt von Georg Niedermühlbichler interimistisch führt, wird Platz für Lercher machen – Andrea Brunner nicht. Sie dürfte, zumindest als Lerchers Stellvertreterin, bleiben. Die Personalentscheidungen sollen am Donnerstag vom SPÖ-Parteivorstand beschlossen werden.
Drozda statt Schieder?
Christian Kern ist bereits am Montag nach der Schlüsselübergabe an Sebastian Kurz umgezogen und hat nun zwei Büros, eines in der Löwelstraße, eines im Parlamentsklub. Dort ist nach wie vor Andreas Schieder geschäftsführender Klubobmann, aber nur noch bis zur Bürgermeisterentscheidung in Wien. Dann könnte Thomas Drozda, seit gestern Ex-Kanzleramtsminister, diesen Job übernehmen.
Auch der FPÖ-Klub bekommt eine Doppelspitze. Heinz-Christian Strache, Vizekanzler und Minister für Beamte und Sport, übergibt an Walter Rosenkranz, bisher Klubobmann-Stellvertreter, und Johann Gudenus, der das Wiener Vizebür- germeisteramt dafür an Dominik Nepp abtritt. ÖVP-Klubobmann bleibt August Wöginger, allerdings fällt der Zusatz „geschäftsführend“weg, zumal der vormalige Klubobmann jetzt Bundeskanzler ist.
Die größte ÖVP-Rochade findet an der Parlamentsspitze statt: Ex-Innenminister Wolfgang Sobotka nimmt den Platz von Elisabeth Köstinger ein, die seit Montag Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und Tourismus ist. Doris Bures bleibt Zweite Präsidentin. Den dritten Platz im Nationalratspräsidium übernimmt Anneliese Kitzmüller, Mitglied der schwarz-blauen Chefverhandlergruppe um Kurz und Strache, vom neuen Infrastrukturminister Norbert Hofer.
Viele Sprecher für Kurz
Neuerungen gibt es auch auf Ebene der Pressesprecher – nicht zuletzt im Kabinett von Sebastian Kurz. Gerald Fleischmann zieht sich aus dem Tagesgeschäft zurück und wird Leiter der Kommunikationsabteilung im Kanzleramt, außerdem Vizekabinettschef. Für Kurz sprechen in Zukunft Johannes Frischmann (Innenpolitisches) und Etienne Berchtold (Außenpolitisches), während Peter Launsky-Tieffenthal Sprecher der gesamten Regierung ist. Peter L. Eppinger, im Wahlkampf Sprachrohr der KurzBewegung, bleibt in der ÖVP-Zentrale. Er soll sich dort um Videos und neue Medien kümmern.
Heinz-Christian Strache nimmt seine Pressesprecher, KarlHeinz Grünsteidl und Martin Glier, ins Vizekanzleramt auf den Minoritenplatz 3 mit – in jene Räumlichkeiten, aus denen Thomas Drozda am Montag ausgezogen ist.