Was folgt auf die Guglhupf-Koalition?
Ausgangslage. Vier Monate vor der Landtagswahl sieht es gut aus für die Salzburger ÖVP. Die Grünen starten aus einer schwierigen Position, die SPÖ warnt vor Schwarz-Blau im Land.
Salzburg. Vier Monate vor der Salzburger Landtagswahl wird schon mit Szenarien gedroht: ÖVP-Landeschef Wilfried Haslauer warnt vor Rot-Blau oder Blau-Rot (siehe Interview oben), SPÖ-Landeschef Walter Steidl vor Schwarz-Blau: Laut Umfragen liegt die ÖVP in Salzburg mit 34 bis 36 Prozent mit großem Abstand vorne. Haslauer, der das seit 2004 rote Salzburg mit 29 Prozent der Stimmen zuletzt wieder umgedreht hat, wäre damit wohl zufrieden. Für ihn stellt sich am 22. April nämlich die Frage, ob er seinen Sessel verteidigen kann – und mit wem er im Fall des Falles regieren will. Oder kann.
Denn sein grüner Koalitionspartner, der 2013 ein Rekordergebnis von 20 Prozent eingefahren hat, laboriert an dem Debakel bei der Nationalratswahl und startet, wie Spitzenkandidatin Astrid Rössler unlängst selbst meinte, nicht gerade aus der Poleposition. Laut einer von der SPÖ beauftragten Umfrage könnte den Grünen sogar eine Halbierung auf zehn Prozent drohen. Andere Umfragen sehen sie allerdings bei 14 bis 16 Prozent.
Das Team Stronach wiederum, mit acht Prozent der Dritte in der Guglhupf-Koalition, wie manche sie nennen, hat es zerbröselt. Zwei Überbleibsel, die bei der Landtagswahl kandidieren wollen, sind relativ chancenlos.
Ein gutes Vorzeichen für die ÖVP ist nach dem Rückenwind aus Wien die Bürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt. Im Dezember hat Harald Preuner die rote Dominanz gebrochen. Er ist damit der bisher einzige direkt gewählte ÖVP-Stadtchef – für 15 Monate, denn gewählt wurde außertour- lich, nachdem Langzeit-Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) im Finanzskandal verurteilt wurde. Was für die Sozialdemokraten wiederum heikel ist.
Rot-blaues Rennen um Platz 2
Der Swap-Deal zwischen Stadt und Land hat offenbar auch nach mehr als fünf Jahren noch Einfluss auf die Salzburger Politik. Und schadet vor allem der SPÖ unter Walter Steidl, die zuletzt von 39 auf 24 Prozent abstürzte. Der SPÖChef, der sich einst massiv für Christian Kern einsetzte, ist im Land immerhin schon oppositionsgeübt und positioniert sich gegen mögliches Schwarz-Blau (auch Salzburg wird nicht türkis). Umfragen prognostizieren ein rotblaues Rennen um Platz zwei.
Den Freiheitlichen, die bei der vorigen Landtagswahl 17 Prozent machten, wird von vielen durchaus zugetraut, die 20-Prozent-Marke zu überspringen, auch wenn sie laut einer von der ÖVP beauftrag- ten Umfrage sogar Stimmen verlieren. Spitzenkandidatin Marlene Svazek zeigt nach einem steilen Aufstieg Profil – und hat als künftige freiheitliche Generalsekretärin auch noch Gelegenheit, das bundespolitisch zu tun. Der frühere FPÖ-Generalsekretär Karl Schnell will übrigens trotz Desasters bei der Nationalratswahl mit eigener Liste in Salzburg antreten.
Sepp Schellhorn kandidiert
Die Neos wiederum schicken für einen Einzug in den Landtag sogar einen ihrer bekannteren Nationalratsabgeordneten ins Rennen: Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn, Gastronom aus Goldegg, wird pinker Spitzenkandidat. Er wechselt tatsächlich aber nur dann nach Salzburg, wenn er Landesrat in einer neuen Regierung wird. Wenn die Neos also nicht nur in den Landtag einziehen, was als ziemlich wahrscheinlich gilt, sondern nächstes Mal beim Guglhupf dabei sind.