Droht Jugendsender FM4 das Aus?

ORF. Die Regierung hat vereinbart, keinen ORF-Sender zu verkaufen. Aber eine Einstellung wäre möglich. Es könnte das ORF-Jugendradio treffen, auf das sich die FPÖ eingeschossen hat.

Hat die FPÖ in der Regierung in Sachen ORF die Federführung übernommen? Das zumindest könnte man aus der laufenden Debatte um die angeblich geplante Einstellung von FM4 vermuten. Denn in ORF-Fragen ist die ÖVP derzeit auf Tauchstation. „Wir wollen uns mit medienpolitischen Inhalten, nicht mit Gerüchten ohne Grundlage beschäftigen“, ließ Medienminister Gernot Blümel über eine Sprecherin ausrichten – und verwies auf die im Frühjahr geplante Medienenquete, bei der es u. a. um die ORF-Reform gehen wird.

„Die ÖVP hat keinen Plan“, mutmaßen langjährige ORF-Beobachter. Dafür hat er einen: Norbert Steger. Der ehemalige FPÖPolitiker und Vizekanzler sitzt für die Freiheitlichen im ORF-Stiftungsrat und hat bereits vor Monaten seine Pläne für ein neues ORF-Gesetz zu Papier gebracht – Ideen, die auch in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP besprochen wurden. Und in diesem Steger-Papier soll laut „Falter“die Rede sein von der Schließung eines ORF-Radiosenders: FM4 solle „wegen Nichterfüllung des Bildungsauftrags“eingestellt werden. „Ich kann nichts sagen, weil es noch nicht feststeht“, sagt Steger zur „Presse“. Die Gerüchte würden „von der linken Seite hochgespielt“, mutmaßt er – dementiert aber auch nicht: „In der Regierungserklärung ist ausgemacht, dass kein Sender verkauft wird. Aber es gibt keine Vereinbarung, dass alle Sender bestehen bleiben.“

ORF-Radiodirektorin Monika Eigensperger erklärte am Mittwoch in einer Aussendung, es gebe „keine Diskussionen zu einem Aus von FM4“. Der Sender sei „ein überaus essenzieller Teil der ORF-Radios“und „ein Sprungbrett für die junge österreichische Kreativszene“.

Warum sollte der ORF auf diesen – zugegeben kleinen – Radiosender verzichten? Auch dazu gibt es Gerüchte. Die einen hat ORF-Sprecher Martin Biedermann mit seiner Reaktion auf die FM4-Gerüchte weiter geschürt, indem er erklärte, dass es schon seit längerem Begehrlichkeiten von Privatradios wie Kronehit („Kronen Zeitung“) oder Ö24 (Wolfgang Fellner) auf eine ORF-Senderkette gebe.

Die FPÖ, meinen Beobachter, stehe (wegen der FP-freundlichen Wahlberichterstattung) in der Schuld der Boulevardmedien – und könne diese mit den durch die FM4Schließung frei werdenden Frequenzen begleichen. Denn während der ORF aus historischen Gründen drei zusammenhängende österreichweite Frequenzketten hat (Ö1, Ö3, FM4), laufen die österreichweiten Privatsender über unterschiedliche zusammengestückelte Frequenzen. Steger dazu: „Der ,Falter‘ lässt durchblicken, die Regierung wolle FM4 einstellen, damit es der Fellner kriegt. Das ist eine Lüge!“Es sei „keine Rede, dass irgendwas für einen Verlagschef getan wird. Es ist ja auch noch nicht entschieden.“

Grundsätzlich sind die FPÖ und FM4 nicht gut aufeinander zu sprechen. Vor wenigen Tagen stellte FM4 ein Bild von einem Demo-Schild gegen den Akademikerball mit der Aufschrift „Kurz = Furz“auf Instagram. FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein kritisierte den Fall (und andere): Im ORF habe sich „eine Unkultur der politischen Distanz- und Respektlosigkeit eingebürgert, die neben den handelnden Personen offenbar von den direkten Vorgesetzten nicht nur gedeckt, sondern auch gefördert wird.“

Auch am ORF-TV übt die FPÖ oft Kritik: Zuletzt forderte Jenewein die Abberufung von TV-Chefredakteur Fritz Dittlbacher, weil in einer „ZiB“ein Beitrag über eine Anklage gegen Kärntens Ex-Landeshauptmann Gerhard Dörfler gelaufen war – zu einem Zeitpunkt, als andere Medien bereits berichtet hatten, dass Dörfler doch nicht angeklagt wird. Für Jenewein ein Grund für eine „grundlegende Debatte über die Objektivität im ORF“. Auch Steger ist auf Dittlbacher schlecht zu sprechen: „Er agiert wie ein – nicht gewählter – Politiker, nicht als Journalist.“

Auf die personellen Auswirkungen von Türkis-Blau auf den ORF darf man gespannt sein. Dass im Steger-Papier der Alleingeschäftsführer durch einen Vorstand aus mehreren Mitgliedern ersetzt werden soll, ist offiziell. Wer aufsteigt (es fallen Namen wie Roland Weissmann, Lisa Tozauer) und wer aboder aussteigt (Kathrin Zechner, Andreas Nadler) wird sich weisen. ORF-General Alexander Wrabetz hat jüngst einige Schlüsselpositionen ausgeschrieben (u. a. die Leitung von „Report“und „Eco“und den TV-Filmchef ). „Er will das noch rasch besetzen“, sagt Steger: „Im Glauben, wenn er alles links besetzt, dann sind die von der Regierung die Bösen, wenn wir sie alle wieder entfernen.“