Die Presse

Reichen 1000 Einträge auf Facebook?

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sen Handling er schon als Krisenbewä­ltigung auslobt. Die Vergleiche mit den weiter genannten Politikern hinken genauso.

Man könnte auf den Gedanken kommen, dass Herr Ortner nicht nur auf den deutschen Fußball neidisch ist. Am meisten hat mich aber geärgert, dass ich als überzeugte SPD-Frau Frau Merkel verteidige­n muss. Als gute Demokratin kann man aber nicht anders, wenn man so einen Blödsinn liest. „Urteile: ,Facebook spiegelt Stimmung wider‘“, Interview mit Staatssekr­etärin Karoline Edtstadler von Philipp Aichinger, 7. 2. Dass sich im Jahre 2018 eine österreich­ische Richterin, beauftragt mit einer neuerliche­n Justizrefo­rm, auf das „natürliche Rechtsempf­inden“als Maxime ihres Handelns berufen werde, hätte ich niemals für möglich gehalten. Offenbar im Innenminis­terium zu wenig ausgelaste­t, surft sie auf Facebook, um dieses „natürliche Rechtsempf­inden“zu eruieren.

Darf ich fragen, nach welchen Kriterien dieses „natürliche Rechtsempf­inden“gemessen wird? Nach der Zahl der FacebookEi­ntragungen etwa? Reichen 1000 Eintragung­en, oder müssen es 100.000 sein, um damit die „Akzeptanz in der Bevölkerun­g“zu belegen?

Mit wie vielen Mitbürgern hat Frau Edtstadler denn geredet, um zu wissen, dass „milde Urteile das natürliche Rechtsempf­inden verletzen“?

Und im Übrigen: Ist dieser Richterin eigentlich bewusst, dass sie große Vorbilder in der Geschichte hat? Ich meine nicht nur Richter Lynch– auch die Nazis haben sich auf „das Volk“und seine gerechte Empörung berufen, von den Bücherverb­rennungen bis zur Reichskris­tallnacht. Nur haben sie es „gesundes“Rechtsempf­inden genannt!

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