Reichen 1000 Einträge auf Facebook?
sen Handling er schon als Krisenbewältigung auslobt. Die Vergleiche mit den weiter genannten Politikern hinken genauso.
Man könnte auf den Gedanken kommen, dass Herr Ortner nicht nur auf den deutschen Fußball neidisch ist. Am meisten hat mich aber geärgert, dass ich als überzeugte SPD-Frau Frau Merkel verteidigen muss. Als gute Demokratin kann man aber nicht anders, wenn man so einen Blödsinn liest. „Urteile: ,Facebook spiegelt Stimmung wider‘“, Interview mit Staatssekretärin Karoline Edtstadler von Philipp Aichinger, 7. 2. Dass sich im Jahre 2018 eine österreichische Richterin, beauftragt mit einer neuerlichen Justizreform, auf das „natürliche Rechtsempfinden“als Maxime ihres Handelns berufen werde, hätte ich niemals für möglich gehalten. Offenbar im Innenministerium zu wenig ausgelastet, surft sie auf Facebook, um dieses „natürliche Rechtsempfinden“zu eruieren.
Darf ich fragen, nach welchen Kriterien dieses „natürliche Rechtsempfinden“gemessen wird? Nach der Zahl der FacebookEintragungen etwa? Reichen 1000 Eintragungen, oder müssen es 100.000 sein, um damit die „Akzeptanz in der Bevölkerung“zu belegen?
Mit wie vielen Mitbürgern hat Frau Edtstadler denn geredet, um zu wissen, dass „milde Urteile das natürliche Rechtsempfinden verletzen“?
Und im Übrigen: Ist dieser Richterin eigentlich bewusst, dass sie große Vorbilder in der Geschichte hat? Ich meine nicht nur Richter Lynch– auch die Nazis haben sich auf „das Volk“und seine gerechte Empörung berufen, von den Bücherverbrennungen bis zur Reichskristallnacht. Nur haben sie es „gesundes“Rechtsempfinden genannt!