Poroschenko in Wien

Diplomatie. Der ukrainische Präsident traf Van der Bellen und Kurz und ist Staatsgast am Opernball.

Nein, das sei keine Reise zum Opernball, hatte der ukrainische Botschafter in Österreich, Olexander Scherba, schon klargestellt, bevor Präsident Petro Poroschenko am Donnerstag in Wien eintraf. Nun, Poroschenko nahm schon am Ball teil, als Gast von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Doch zuvor gab es Gespräche mit Van der Bellen, Kanzler Sebastian Kurz, Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka. Thema: der Ukraine-Konflikt.

Kurz zeigte sich nach dem Treffen offen für eine österreichische Beteiligung an einer möglichen Friedensmission in der Ostukraine. Wenn es Bedarf gebe, schließe er eine Teilnahme nicht aus, so Kurz. Doch vor einem solchen Szenario stünden noch lange Verhandlungen in der EU. Angesprochen auf die Russlandkon- takte von Kurz’ Koalitionspartner FPÖ gab sich Poroschenko gelassen: Er habe sich das Koalitionsabkommen genau angeschaut und sei optimistisch, sagte er, ohne näher ins Detail zu gehen.

Mit Van der Bellen war sich der Gast aus Kiew einig, dass das Minsker Abkommen voll umgesetzt werden müsse. Er sei „Österreich sehr dankbar für die Unterstützung der EU-Sanktionen gegen Russland“bis zu dessen vollständigen Implementierung.

Van der Bellen versicherte, dass Österreich keine Initiativen zur Abschaffung der Sanktionen setzen werde, solange sich die Lage in der Ostukraine und auf der Krim nicht ändere. Der Bundespräsident wird die Ukraine mit Außenministerin Karin Kneissl im März besuchen. (APA)