IKG: „FPÖ soll Antisemitismus abstellen“

Historische Aufarbeitung ist Präsident Deutsch zu wenig.

Es mache keinen Sinn, die FPÖ-Geschichte noch einmal aufzuarbeiten, dies eigne sich auch „nicht als Feigenblatt für antisemitische Vorfälle in der Gegenwart“, sagte der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, am Dienstag in Richtung FPÖ-Historikerkommission. Ein historischer Rückblick sei ohne Wert, solange die FPÖ nicht glaubhaft gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen vorgehe.

„Eine Partei, die in der Gegenwart noch immer Antisemitismus in erschreckendem Ausmaß zulässt, kann keine Zukunft haben“, argumentierte Deutsch in einer Aussendung. Die Aufarbeitung der Parteigeschichte sei bereits in zahlreichen Publikationen nachzulesen. Angezeigt wäre es, „dass sich diese Partei endlich zu ihrer Vergangenheit bekennt und daraus die Lehren zieht.“

Laut Deutsch wäre es „geboten, die Strukturen des gesamten Parteigefüges zu durchleuchten, einschließlich der Vereine, Organisationen und parteinaher Medien wie ,Zur Zeit‘ und ,Aula‘. Und: „Die Entfernung von Funktionären aus der FPÖ, die Burschenschaften angehören, wo antisemitisches Gedankengut verbreitet wird und die sich einer Aufarbeitung verweigern, wäre nur eine logische Konsequenz.

Exklusive Burschenschaften

Zuvor hatte sich die Referenzgruppe zur Aufarbeitung der FPÖ-Geschichte unter Vorsitz des früheren Politikers Wilhelm Brauneder konstituiert. Zunächst würden Papiere untersucht – alle Satzungen, Programme, Anträge und sonstige relevante Beschlüsse in der Parteigeschichte, erklärte Generalsekretär Harald Vilimsky. Die Burschenschaften würden allerdings nicht in die „historische Rückschau und Analyse“einbezogen. Denn sie seien private Vereine, für die weder Verantwortung noch Zuständigkeit gegeben sei, unterstrich Vilimsky einmal mehr.