Kopf und Buchinger bleiben im Amt – vorläufig

Arbeitsmarktservice. Das Treffen im Bundeskanzleramt dürfte erst Mitte April stattfinden, weil zuerst AMS-Vorstand Johannes Kopf und dann Kanzler Sebastian Kurz verhindert ist. Das AMS-Budget 2018 wurde einstimmig beschlossen.

Wien. Eigentlich wäre das Treffen unmittelbar „nach Ostern“geplant gewesen. Aber so schnell dürften AMS-Vorstand Johannes Kopf und Kanzler Sebastian Kurz dann doch nicht zueinanderfinden. Was daran liegt, dass sich zunächst Kopf einer schon länger geplanten Knieoperation unterzieht und Kurz danach mit einer Wirtschaftsdelegation zu einer China-Reise aufbricht. Das Gespräch werde also erst „Mitte bis Ende April“stattfinden, schätzt man im Kanzleramt.

Dort will man auch den Eindruck vermeiden, dass es sich bei dieser Unterredung um einen „Rapport“handle oder Kopf bei Kurz „antreten“müsse, wie einige Medien am Wochenende berichtet hatten. Geplant sei „ein ganz nor- males Gespräch“, ein Austausch über die Frage, wie man die Probleme bei der Integration arbeitsloser Migranten beheben könne. Kurzum: „Es geht um die Sache.“

Bleiben die beiden AMS-Vorstände, Johannes Kopf und Herbert Buchinger, also im Amt? Vorläufig zumindest, wie es in Regierungskreisen heißt. Dass die FPÖ lieber einen Freiheitlichen anstelle des SPÖ-nahen Buchinger an der AMSSpitze sehen würde, ist kein Geheimnis. Dass der ÖVP-nahe Kopf in der Flüchtlings- und Integrationspolitik zum Teil andere (nämlich liberalere) Ansichten als der Bundeskanzler hat, auch nicht.

Der türkis-blaue Fahrplan sieht nun in etwa so aus: Zunächst soll eine Taskforce, bestehend aus den Regierungskoordinatoren Gernot Blümel und Norbert Hofer, Arbeits- ministerin Beate Hartinger-Klein, Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck und Finanzminister Hartwig Löger, ein Reformkonzept für das Arbeitsmarktservice erarbeiten. Erst dann werde man wissen, ob auch personelle Änderungen vonnöten seien.

Diese Vorsicht könnte auch damit zusammenhängen, dass die Verträge von Kopf und Buchinger erst im vergangenen Oktober um weitere sechs Jahre verlängert wurden. Allerdings noch von der rotschwarzen Vorgängerregierung.

Weniger Geld für Integration

Auch in der Sitzung des AMS-Verwaltungsrats am Dienstag habe es keine Personaldebatte gegeben, versicherte Buchinger hinterher. Das neunköpfige Gremium, das von Finanz- und Sozialministe- rium, Arbeiterkammer, Gewerkschaftsbund, Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung beschickt wird, war zusammengekommen, um das AMS-Budget für 2018 zu beschließen – was einstimmig geschehen ist. Entgegen ihren ursprünglichen Plänen hatte die Regierung die Arbeitsmarktförderung noch um 50 Millionen Euro auf 1,406 Milliarden Euro erhöht.

Wiewohl das immer noch deutlich weniger ist als von der Regierung Christian Kern im Vorjahr veranschlagt (1,944 Milliarden). Bei der Aktion 20.000 für Langzeitarbeitslose wurden 430 Millionen Euro gestrichen, für die Integration von Asylberechtigten gibt es 105 Millionen weniger. Alle anderen Programme bleiben aufrecht. Im Vorjahr hat das AMS insgesamt 1,326 Milliarden Euro ausgegeben.