Propagandacoup zweier Machthaber
Analyse. Das Überraschungstreffen in Peking zwischen Nordkoreas Diktator Kim und Chinas Staatschef Xi ist vor allem ein Signal an eine Person: an US-Präsident Donald Trump.
Es war ein Propagandacoup der zwei ostasiatischen Machthaber. Am Mittwoch bestätigte Chinas Regierung, worüber stundenlang spekuliert worden war: Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatte sich Peking für sein Debüt auf der Weltbühne ausgesucht. In einem schusssicheren Zug mit 21 Waggonen war er dem Ruf von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping gefolgt. Damit trat der 34-jährige Herrscher bei seinem ersten Staatsbesuch seit seiner Machtübernahme 2011 in die Fußstapfen seines Vaters Kim Jong-il. Der Unterschied: Wie es sich für einen modernen Herrscher gehört, hatte Kim auch seine First Lady Ri Sol-ju im Schlepptau.
Das Timing des Treffens spricht für sich: Kurz vor einem im April geplanten Gipfel mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in und dem für Mai angesetzten Gespräch mit US-Präsident Donald Trump. Zwar bezeichneten Chinas Medien den Besuch nur als „inoffiziell“, doch Xi rollte für seinen Gast den roten Teppich aus: Er empfing Kim mit militärischen Ehren und Staatsbankett in der Großen Halle des Volkes im Zentrum Pekings.
Er fühle sich „der Denuklearisierung verpflichtet“, soll Kim laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua erklärt haben. Ein atomwaffenfreies Korea sei möglich, „wenn Südkorea und die USA fortschrittliche und gleichzeitige Maßnahmen für die Umsetzung von Frieden ergreifen“.
Von dem hochsymbolischen Treffen profitieren beide Führer. Bis vor Kurzem hatte sich Nordkorea mit seinem Raketen- und Atomwaffenprogramm immer weiter in die Isolation getrieben – und sich selbst von seinem langjährigen Verbündeten Peking entfernt. Frustriert über die Uneinsichtigkeit des nördlichen Nachbarn hatte sich China vergangenes Jahr den UN-Sanktionen gegen Nordkorea angeschlossen. Vor seinen heiklen Gesprächen mit Moon und Trump versuchte Kim daher, die alte Allianz wiederzubeleben.
Die Reise war eine versöhnliche Geste an Xi: Die Annäherung an die USA werde die diplomatischen Beziehungen mit China nicht beeinträchtigen. Zugleich stärkte der junge Herrscher seine Verhandlungsposition. Er wird auf eine Lockerung der strengen Strafmaßnahmen setzen, die der hungernden Bevölkerung immer mehr zusetzen – und so das Regime bedrohen. Zumindest nach außen signalisierte der pompöse Empfang in Chinas Hauptstadt, dass Peking ihm den Rücken stärken wird.
Der US-Präsident machte am Mittwoch klar, dass er seine harte Haltung nicht aufgeben werde: Die „maximalen Sanktionen“müssten fortgesetzt werden, bis Nordkorea auf Atomwaffen verzichte, erklärte er. Auch Xi sandte mit der Einla- dung ein starkes Signal: Die beiden „verwandten“Staaten hielten trotz der jüngsten Differenzen ihre traditionelle Freundschaft aufrecht, so die Botschaft.
Gleichzeitig katapultierte sich Peking wieder ins diplomatische Kräftemessen zurück. China spielte bei den jüngsten Annäherungsversuchen am Rande der Olympischen Spiele in Südkorea nur eine Nebenrolle. Diese Zuschauerposition widerspricht Xi Jinpings Erzählungen von einem außenpolitisch erstarkten China.
Außerdem fürchtet Peking, von Nordkorea und den USA außen vor gelassen zu werden und seine Interessen auf der koreanischen Halbinsel nicht wahren zu können. Die Volksrepublik setzt sich zwar für eine Abrüstung Nordkoreas ein, doch ist das Überleben des Regimes für die Regierung in Peking fundamental. Der stalinistische Staat dient nach wie vor als Pufferzone zu Südkorea, wo 28.500 USSoldaten stationiert sind.
Kim kann sich genau diese Befürchtungen zunutze machen: Peking und Washington stehen in Handelsfragen und wegen umstrittener Gebiete im Südchinesischen Meer auf Konfrontationskurs. Kim könnte Trump mit seiner Annäherung an China unter Druck setzen, zugleich Peking mit der US–Charmeoffensive zu Konzessionen zwingen.
Eine Frage aber bleibt: Wie ernst sind die Versprechen Pjöngjangs gemeint? Eine Aufgabe des Raketenprogramms wäre eine Kehrtwende, die Kim der Bevölkerung nach jahrzehntelanger Gehirnwäsche schwer erklären kann. So verwundert es nicht, dass Nordkoreas Staatsmedien nichts über die versprochene Denuklearisierung berichteten.