„Es gibt da und dort Gute und Trottel“
Salzburg. FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek will so stark werden, dass die ÖVP nicht an ihr vorbeikommt. Im Bund müssten sich die Freiheitlichen erst in die Regierungsrolle finden.
Die Presse: Die einen in Salzburg warnen vor Schwarz-Blau, die anderen vor Rot-Blau. Haben Sie Präferenzen? Marlene Svazek: Die ÖVP wird Erster werden, der Ball wird bei ihr liegen.
Was, wenn sich eine Regierung von SPÖ und FPÖ ausgeht? Das wäre schwierig gegen einen Wahlsieger ÖVP. Ich bin kein Fan von Experimenten.
Wovor warnen Sie? Vor einer Weiterführung von Schwarz-Grün. In Tirol wäre es naheliegend gewesen, dass die ÖVP mit uns koaliert. Landeshauptmann Günther Platter hat sich für die Grünen als schwächsten Partner entschieden. Ich fürchte, das wird in Salzburg auch so sein. Der Landeshauptmann wird nicht jemanden auf Augenhöhe wählen.
Ihr ehemaliger Parteikollege Karl Schnell sagt, dass Sie der schwächste und damit einfachste Partner für die ÖVP wären. Ich lasse mich nicht über den Tisch ziehen. Wenn es sich mit der ÖVP nicht ergibt, bleiben wir in Opposition. Ich gebe sicher nicht das letzte Hemd.
Was hat die Regierung von ÖVP und Grünen schlecht gemacht? Ich finde positiv, wie die Regierung miteinander umgegangen ist. Kompromisse wurden von keinem Partner schlechtgeredet. Aber es sind Kompromisse. Das Raumordnungsgesetz etwa ist Stückwerk und wird die Preise für Grundstücke weiter in die Höhe treiben.
Die vergangenen Landtagswahlen haben der FPÖ Erfolge gebracht, sie blieb aber hinter den Erwartungen. Ist das der Preis, den man für eine Regierungsbeteiligung zahlt? Natürlich wünscht man sich immer mehr. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass sich die fulminanten Ergebnisse etwas abflachen. Die Wähler haben sich auf Bundesebene für Veränderung entschieden, auf Landesebene wollen sie Stabilität. Das kommt den Landeshauptleuten zugute. Es geht den Wählern auch um einen Machtausgleich.
Sind Sie mit der Performance der FPÖ im Bund zufrieden? Es hat sich viel bewegt. Aber natürlich muss sich die FPÖ noch in ihre Regierungsrolle finden. In den ersten Wochen hat man der Opposition durch vorschnelle Information über geplante Maßnahmen unnötig Angriffsfläche geboten.
Das Rauchervolksbegehren ist beendet. Wird es eine Volksabstimmung geben? Die Volksabstimmung ist Teil des im Koalitionspakt vereinbarten Pakets zum Ausbau der direkten Demokratie. Dieser Ausbau wird schrittweise ab 2021 erfolgen. Dann wird es bei erfolgreichen Volksbegehren auch eine Volksabstimmung geben. Ich bin leidenschaftliche Nichtraucherin und überzeugt, dass es jedem Wirt frei überlassen sein sollte, wie er sein Lokal führt. Viele übersehen ja völlig, worum es uns geht: Wir wollen nur die bestehende Regelung aufrechterhalten. Es muss nicht immer Zwang sein.
Wie gehen Sie mit dem Ergebnis einer möglichen Volksabstimmung um? Das wird man dann sehen, wenn es so weit ist und man mehr weiß.
Wie halten Sie es mit den Burschenschaften? Ich bin in keiner Verbindung. Es gibt da und dort Gute und Trottel.
Hat Ihnen Reinhard Rebhandl, der wegen seiner früheren Beziehungen zur rechtsextremen Szene unter Beschuss geraten ist, in den vergangenen Wochen seinen Rückzug von der Kandidatenliste angeboten? Nein. Wir haben vor der Listenerstellung ein Gespräch geführt, in dem er mir offen von seinem Vater und seiner Vergangenheit erzählt hat. Er hat diese hinter sich gelassen, ich lasse ihn nicht fallen.
Wofür steht die FPÖ inhaltlich in Salzburg? Für Sicherheit im umfassenden Sinn. Da gehört die Sicherheit vor Kriminalität ebenso dazu wie die Sicherheit des Sozialsystems.
Was passiert mit Menschen, die sich nicht integrieren wollen? Ich finde das oberösterreichische Modell gut, das finanzielle Zuwendungen an Integrationsleistungen knüpft. Menschen mit einem positiven Asylbescheid muss man bei der Integration unterstützen.
Vor einem Jahr haben Sie „Frau mit Power statt Haslauer“plakatiert, jetzt setzen Sie auf „Frühling“. Ist Ihnen die Angriffslust abhandengekommen? Damals ging es darum, mich bekannter zu machen. Das ist gelungen. Ich bin für berechtigte Kritik, halte aber nichts davon, jemanden zu beflegeln. Ich bin ein sehr harmoniebedürftiger Mensch.
Sie sind Spitzenkandidatin in Salzburg. Was ist nach dem 22. April: Landtag oder Nationalrat? Mein Plan war immer das Land Salzburg. Ich habe die Chance im Nationalrat ergriffen, um parlamentarische Erfahrung zu sammeln. Nach dem 22. April komme ich ins Land zurück.
Bleiben Sie nach der Wahl Generalsekretärin? Die umfangreichen Aufgaben einer Generalsekretärin ließen sich mit der Verantwortung als Landesrätin nicht vereinbaren. Alles Weitere wird man nach der Wahl sehen.
Ihr Wahlziel? 20 Prozent wären unser historisch bestes Ergebnis. Damit müsste die ÖVP mit uns Gespräche führen.