Liste Pilz: Klubchef verlässt Partei Der „Papa“wird es nicht richten

Parlament. Klubobmann Peter Kolba legt seine Funktion zurück und tritt aus der Partei aus. Grund dafür sind Meinungsverschiedenheiten – auch mit Parteichef Peter Pilz, der ins Parlament zurückkehren will.

Und schon wieder ist die Liste Pilz führungslos. Zuerst kam Parteigründer Peter Pilz nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung abhanden. Er hat sein Mandat im Herbst (vorläufig) zurückgelegt und agiert seitdem hinter den Kulissen. Nun wirft auch Klubobmann Peter Kolba überraschend das Handtuch. Er will seine Funktion als Klubobmann in wenigen Tagen abgeben und ist nach eigenen Angaben am Sonntag sogar aus der Partei ausgetreten.

„Ich bin soeben aus der Partei ausgetreten, um klarzustellen, dass ich für deren Aufbau nicht mitverantwortlich bin“, schrieb er in der listeninternen FacebookGruppe Vorwärts, die dem Austausch mit der Parteibasis dient. Zuvor schrieb er: „Ich ziehe jetzt mal eine Konsequenz und lege die interimistische Klubobmannschaft zurück. Ich bin am 1. 5. wieder normaler Abgeordneter und werde jene Themen, für die ich im Wahlkampf angetreten bin, im Parlament weiter offiziell vertreten.“

Grund für die Eskalation sind heftige Diskussionen innerhalb der Gruppierung. So wird kritisiert, dass mit dem Aufbau der Partei und ihren Strukturen seit dem Einzug der Liste ins Parlament wenig bis nichts vorangegangen sei. Parteichef Peter Pilz hatte kurz nach seinem Rückzug im November angekündigt, dies als seine vorrangige Aufgabe zu betrachten – passiert ist seither nicht viel. Vielmehr könnte man den Eindruck gewinnen, dass Pilz vor allem Energie in sein Comeback investiert und seit der Af- färe rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wieder die ihm gebotene mediale Bühne genießt. An den Geldmitteln sollte der Aufbau von Parteistrukturen jedenfalls nicht scheitern: Die Parteienförderung beträgt 1,5 Millionen Euro, zusätzlich ist eine Million Euro für die Parteiakademie vorgesehen.

Dass Beschwerden unzufriedener Aktivisten nun immer häufiger bei Kolba anstatt bei dem dafür zuständigen Peter Pilz landen, dürfte den Klubobmann stören. Einem unzufriedenen Aktivisten antwortet er in der Facebook-Gruppe, dass der Aufbau der Akademie und der Partei nicht seine Aufgabe seien. „Da kannst du deine Kritik gern an jene richten, die diese Aufgabe seit November nicht wahrnehmen“, schreibt Kolba. Und weiter: „Ich habe bereits am 8. November 2017 klar gesagt, dass wir entweder klare Strukturen der Mitbestimmung etablieren, oder es wird eine Honoratiorenpartei. So ist es nun. Es ist sehenswert, wie hier nun geraunzt wird und man offenbar darauf wartet, dass es der ,Papa‘ richten wird. Meine These: Wird er nicht.“

Gemeint ist damit wohl Peter Pilz. Auch der brachte sich am Sonntag in die Diskussion ein. „Auch mir geht es zu langsam“, schreibt er – allerdings sehe er nun endlich auch Fortschritte. So habe sich die Parteiakademie vergangene Woche konstituiert. Im Vorstand sollen die Biochemikerin Renee´ Schröder ebenso wie der Publizist Reinhard Kreissl sitzen. Die Dritte im Vorstands- bunde soll die langjährige Grünen-Politikerin Gabriela Moser sein, die bisher nicht bei der Liste Pilz aktiv war. Sie war aber als Kandidatin vor der Wahl im Gespräch.

Pilz verspricht, dass die Akademie nun mit voller Kraft ihre Arbeit aufnehmen werde. Heißt: einen Thinktank als Gegenstück zur wirtschaftsliberalen Agenda Austria etablieren sowie ein Online-Medium entwickeln, schreibt Pilz. Kritik gab es von Mitstreitern auch an der Themenauswahl. „Eine Auseinandersetzung über Programm und Schwerpunkte der Politik wurden nie geführt“, schreibt ein Aktivist. Und: „So kommt es, dass Themen wie Cannabis und Tierschutz viel zu breiten Raum einnehmen, weit wichtigere Themen aber unter den Tisch fallen.“

Weder Kolba noch die Klubsprecherin war am Sonntag erreichbar. Offen ist, wer Kolba an der Spitze des Klubs ablösen wird. Möglicherweise wird es Parteigründer Peter Pilz selbst sein. Der verspricht auf Facebook, dass sich bald vieles bessern werde – und schreibt: „Meine Auszeit neigt sich dem Ende zu. Aber dazu demnächst mehr.“

Ob er schon bis 1. Mai, wenn Kolba als Klubobmann zurücktritt, wieder ins Parlament zurückkehren wird, ist fraglich. Bisher erklärt sich noch immer keiner der ListePilz-Mandatare bereit, für ihn den Platz zu räumen. Auch einen interimistischen Klubchef zu finden könnte schwierig werden – denn auch um diese Funktion reißt sich dem Vernehmen nach niemand.