Peter Pilz: Comeback mit Hürden
Parlament. Der Gründer der Liste Pilz will wieder in den Nationalrat einziehen – hat aber noch keinen Abgeordneten gefunden, der für ihn Platz machen will. Auch die Nachfolge von Peter Kolba als Klubchef ist noch nicht geklärt.
Der Gründer der Liste Pilz will wieder in den Nationalrat einziehen – hat aber noch keinen Abgeordneten gefunden, der Platz machen will.
Wien. Mit der Rückkehr von Peter Pilz ins Parlament spießt es sich weiter: Am Dienstag hatte die Staatsanwaltschaft die Einstellung ihrer Ermittlungen wegen sexueller Übergriffe verkündet, am Mittwoch wollte Parteichef Pilz sein Comeback im Nationalrat fixieren. Doch daraus wurde nichts: Die für Vormittag avisierte Pressekonferenz wurde erst auf den Nachmittag und dann gleich um mehrere Tage verschoben.
Die offizielle Begründung der Liste Pilz: Man sei dabei, ein Personalpaket zu schnüren, das neben den Veränderungen im Klub auch die Akademie der Liste Pilz umfasse. Und dafür brauche man eben Zeit.
Zeit braucht die Parlamentspartei vor allem für eine Entscheidung: Wer macht Platz für den Parteigründer? Diese Entscheidung hat der Klub schon mehrere Monate vor sich hergeschoben – und auch am Mittwoch war keiner der acht Abgeordneten bereit, auf sein Mandat zu verzichten. Die Mandatare befinden sich da auch in einer starken Position: Niemand kann sie zwingen, den Abgeordnetenjob, der immerhin mit 8755 Euro dotiert ist, zurückzulegen.
U-Ausschuss als Bühne
Auf der anderen Seite wissen alle Beteiligten natürlich auch, dass die Zukunft der Liste Pilz davon abhängt, wie sehr sich Namensgeber Peter Pilz selbst in die politische Arbeit einbringen kann. Demnächst starten im Parlament die Untersuchungsausschüsse zu den Themen BVT und Eurofighter, beide wären die perfekte Bühne für U-Ausschuss-Profi Peter Pilz.
Wobei eine Rückkehr von Pilz nicht unbedingt an den finanziellen Mitteln scheitern sollte. Die Liste Pilz erhält 4,8 Millionen Euro an Förderung im Jahr für Partei, Klub und Parteiakademie. Genug Spielraum also, um einen Job für denjenigen zu schaffen, der im Nationalrat Platz für Pilz macht. Zumal ja die Partei über keine gewachsenen Strukturen verfügt, die finanziert werden müssten.
Klubchef vakant
Offen ist nicht nur die Rückkehr des Parteichefs, sondern auch die künftige Führung des Parlamentsklubs. Der derzeitige Klubchef Peter Kolba hat bereits seinen Rücktritt mit Ende Mai verkündet. Der frühere Konsumentenschützer Kolba hat im November kurzfristig die Pilz zugedachte Rolle im Parlamentsklub übernommen, aber von Anfang an erklärt, aus gesundheitlichen Gründen den Klub nur in einer Übergangsphase führen zu wollen. Logischer Nachfolger wäre nun wiederum Pilz – so es ihm gelingt, ein Nationalratsmandat zu erhalten.