Schrecklicher Verdacht: Neos „neoliberal“?

Die Neos stimmen mit der Regierung? Geht gar nicht!

J etzt werden sie also geprügelt, die Neos. Weil sie mit der Regierung für den Zwölf-Stunden-Tag gestimmt haben – und auch noch für die Ausgabenbremse bei den Krankenkassen. Opposition um der Opposition willen hätte bedeutet, genau das nicht zu tun.

Christian Kern, der an seine eigenen Ideen zur Arbeitszeitflexibilisierung nicht mehr so gern erinnert wird, vor allem nicht an den von den Sozialpartnern im Vorjahr bereits weitestgehend akkordierten Zwölf-Stunden-Tag im Abtausch mit dem 1500-Euro-Mindestlohn, hat das natürlich so nicht gemacht.

Und man kann das taktische Motiv dahinter sogar verstehen: Endlich ein Thema, um der Regierung etwas entgegensetzen zu können. Und die „Kronen Zeitung“macht wie in den guten alten Zeiten auch noch mit.

Die Neos sind der Versuchung nicht erlegen. Weil es auch einigermaßen absurd gewesen wäre und ihren Markenkern – liberal, fortschrittlich, wettbewerbsorientiert – beschädigt hätte. Bei Ceta war es bekanntlich auch so: Die SPÖ auf einmal strikt dagegen, die Neos haben gehalten.

Auch wenn es eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, sei hier dennoch einmal festgehalten: Das, was die Neos hier machen, ist verantwortungsbewusste Oppositionspolitik. Zum Kritisieren gibt es sonst ohnehin genug.