Udo Landbauer steht vor einem Comeback

Das Verfahren gegen die Germania wurde eingestellt.

Wien/St. Pölten. Dem politischen Comeback von Udo Landbauer steht seit Freitag nichts mehr im Weg – jedenfalls aus Sicht der FPÖ, deren Spitzenkandidat er bei der niederösterreichischen Landtagswahl im Jänner war. Denn die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hat das Verfahren gegen die Germania Wiener Neustadt, Landbauers Burschenschaft, eingestellt.

In Liederbüchern der Germania, die kurz vor der Wahl aufgetaucht waren, fanden sich antisemitische und die NS-Zeit verherrlichende Texte. In den beschlagnahmten Exemplaren waren diese Passagen allerdings geschwärzt. Das Buch war zuletzt 1997 gedruckt worden. Sollte es sich damals um Wiederbetätigung gehandelt haben, wäre das inzwischen verjährt. Wann die ungeschwärzte Version den Germania-Mitgliedern zuletzt vorgelegt wurde, lässt sich nicht mehr klären.

„Mangels vorliegender Beweise für eine propagandistische Wiedergabe der strafrechtlich relevanten Textpassagen [...] und aufgrund des Umstandes, dass trotz einer chemischen Analyse der Zeitpunkt der Schwärzung [...] nicht mehr exakt und damit eine Beweismittelfälschung in Bezug auf das Ermittlungsverfahren nicht mit der für das Strafverfahren erforderlichen Sicherheit festgestellt werden konnte, wurde auch das Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Täter [...] eingestellt“, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Bald Klubchef im Landtag?

Kurz nach der niederösterreichischen Landtagswahl hatte Landbauer alle politischen Funktionen und auch die Mitgliedschaft in der Germania zurückgelegt. Von der Staatsanwaltschaft war er als Zeuge einvernommen worden. Mit der Einstellung des Verfahrens stehe ihm die Rückkehr offen, sagte FPÖ-Landesparteichef Walter Rosenkranz am Freitag. „Ich würde mich darüber freuen.“Wie man hört, soll Landbauer demnächst Klubobmann im Landtag werden. (red./APA)