Der fünfte Premierminister in nur fünf Jahren

Australien. Malcolm Turnbull fiel einer Revolte seiner liberal-konservativen Partei zum Opfer. Nun versucht der frühere Innenminister Scott Morrison sein Glück als Premier. Es könnte aber schon bald zu Neuwahlen kommen.

Um 12.20 Uhr Ortszeit entschied sich Malcolm Turnbulls Schicksal. Noch am Dienstag hatte Australiens liberal-konservativer Premier eine parteiinterne Kampfabstimmung gewonnen. Doch in den Stunden danach trat fast sein gesamtes Kabinett zurück. Als die Parteigremien mehrheitlich eine neuerliche Zusammenkunft forderten, war seine Karriere beendet.

In der folgenden Abstimmung, bei der Turnbull gar nicht mehr antrat, konnte sich Scott Morrison gegen den bisherigen Innenminister, Peter Dutton, durchsetzen. Scott Morrison, der sich mit 45 zu 40 Stimmen gegen den Hardliner Peter Dutton durchsetzen konnte, reüssierte als Kompromisskandidat zwischen dem konservativen und dem liberalen Flügel der regierenden Liberal Party. Der 50-jährige Wirtschaftsgeograf war in der Tourismusindustrie tätig, bevor er 2007 in die Politik ging.

Als Einwanderungsminister machte er internationale Schlagzeilen, nachdem es ihm mit harten Maßnahmen gelungen war, die Flüchtlingsboote zu stoppen, die regelmäßig versucht hatten, von Indonesien nach Australien überzusetzen. Zuletzt war er Parteischatzmeister. Morrison oder „Sco-Mo“, wie er genannt wird, gilt als strenggläubiger Christ, der sich auch gegen die gleichgeschlechtliche Ehe ausgesprochen hat, die in Australien seit 2017 erlaubt ist. Bereits in seiner Kindheit stand der 50-Jährige vor laufenden Kameras – damals allerdings als Nachwuchsschauspieler.

Wie Morrison an die Spitze der australischen Regierung kam, ist nicht ungewöhnlich. Scott Morrison ist nun der fünfte Premier in fünf Jahren. Wer es sich mit Wählern oder vielmehr Parteikollegen verscherzt, wird in Australien schnell geschasst. Besonders zimperlich geht es dabei nicht zu. Turnbull selbst klagte über Mobbing.

Dabei war er im September 2015 selbst durch einen ähnlichen Parteicoup Premier geworden. Damals hatte der einstige Investmentbanker seinen Vorgänger, Tony Abbott, abgesägt. 2016 gewann er die Wahl mit seiner Liberal Party nur knapp und führte dank einer Koalition mit der National Party und der Unterstützung unabhängiger Parlamentarier eine Regierung mit einer Stimme Mehrheit.

Während seiner Amtszeit stimmte Australien in einer Brief- wahl für die gleichgeschlechtliche Ehe. Außerdem führte er ein „No jab, no pay“-Programm ein, bei dem Eltern mit Steuernachteilen bestraft werden, wenn sie ihre Kinder nicht impfen lassen. Zwei seiner prominenten Programme – Steuererleichterungen für große Firmen und ein Energieprogramm – scheiterten jedoch kläglich. Dies und die schlechten Umfragewerte trugen zur Parteirevolte bei.

Turnbull hatte bereits vor der Abstimmung angekündigt, das Parlament zu verlassen, sollte er das Premiersamt verlieren. Damit steht sein Sitz zur Neuwahl. Bei einer Niederlage verlören die Liberalen ihre Regierungsmehrheit. Offiziell stehen 2019 Parlamentswahlen an, doch in solch einem Fall wäre auch eine vorgezogene Wahl denkbar.

(geb. am 13.5.1968), der neue australische Premier, war zuletzt Schatzmeister der Liberal Party. International bekannt wurde er zwischen 2013 und 2014 als Einwanderungsminister. Er stoppte damals Flüchtlingsboote.