Macron fordert „wahre europäische Armee“

Vorstoß. Frankreichs Präsident sieht Russland zunehmend als Bedrohung der EU.

Frankreichs Staatspräsident, Emmanuel Macron, fordert eine konsequentere Sicherheitspolitik der EU. In einem Interview mit dem Radiosender Europe 1 sprach er sich für den Aufbau einer „wahren europäischen Armee“aus. Mit „Blick auf Russland, das an unseren Grenzen steht und das zur Bedrohung werden könnte“, dürften sich die Europäer „nicht allein auf die USA verlassen“.

Macron wies darauf hin, dass der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag eine Gefahr für Europa darstelle. „Wer ist das Hauptopfer?“, fragte Macron und gab selbst gleich die Antwort: „Europa und seine Sicherheit.“

Frankreich ist traditionell für eine eigene europäische Verteidigung. Nach mehreren Anläufen, konnte sich die Gemeinschaft der 28 Mitgliedstaaten allerdings lediglich auf eine engere Kooperation mit dem Ziel einer schnellen Eingreiftruppe und auf eine gemeinsame Rüstungsagentur eini- gen. Macron schlug bereits in der Vergangenheit ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Doktrin vor. Bei Deutschlands Regierung holte er sich damit jedoch eine Abfuhr. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte damals, die Vorschläge des französischen Präsidenten seien „kein Projekt unmittelbar für morgen“.

Gegen ultraliberale Ordnung

Macron forderte im selben Interview mehr Schutz für Arbeitnehmer in Europa. „Wir müssen die Angst und den Zorn hören. Es herrscht Wut gegen ein Europa, das zu ultraliberal geworden ist.“Die Mittelschicht könne nicht mehr einen angemessenen Lebensstandard aufrechterhalten, behauptete der Präsident. Auch der Brexit sei das Ergebnis der Verdrossenheit der Arbeiterschaft gewesen. Macron selbst hat freilich in seinem Land eine Arbeitsmarktreform und Privatisierungen vorangetrieben, die durchaus als liberal zu bezeichnen sind. (Reuters/red.)