Migration nicht Ursache des Rechtspopulismus

Studie. Die Gründe liegen tiefer, behaupten die Autoren einer neuen Studie des Mercator-Forums.

Die Migration als Ursache des erstarkten Rechtspopulismus darzustellen greife zu kurz und sei letztlich auch nicht richtig. Das behaupten die Autoren einer Studie des Mercator-Forums Migration und Demokratie (Midem) an der TU Dresden. Sie gingen der politischen Entwicklung in zahlreichen europäischen Ländern – darunter auch Österreich – nach. Laut den Ergebnissen ihrer Forschungsarbeit liegt die Ursache für den jüngsten Erfolg rechtspopulistischer Parteien deutlich tiefer. Die Migration sei lediglich der Katalysator für bereits zuvor vorhandene Konfliktlinien in der Gesellschaft gewesen.

Zwar nutzten rechtspopulistische Parteien wie die AfD in Deutschland oder die FPÖ in Österreich die Flüchtlingskrise zur Mobilisierung ihrer Anhängerschaft. Dadurch baue sich auch ein Feindbild auf. Doch steht die Migration nur stellvertretend für eine empfundene Bedrohung der eigenen Identität und des gesell- schaftlichen Zusammenhalts, den diese Anhänger vor allem durch „herrschende Eliten“gefährdet sehen. So kristallisieren sich durch die Debatte über die Migration auch Konfliktlinien heraus, die beispielsweise zwischen Ost- und Westdeutschland längst bestanden haben oder zwischen dem Norden und Süden Italiens, zwischen Zentrum und Peripherie in Großbritannien.

Während die Migration in Österreich bereits seit den 1990er-Jahren zu einem Kernthema der innenpolitischen Debatte zählt, dominiert sie in den mittelund osteuropäischen Ländern erst seit wenigen Jahren. Die Situation in Länder wie Ungarn belegt laut den Autoren, dass es nicht unbedingt einen Zusammenhang zwischen der Zahl der ankommenden Asylsuchenden und der Intensität dieser Debatte gibt. Mit ein Grund ist, dass die Gesellschaften dieser Länder ethnisch viel homogener seien als jene in den westeuropäischen Nachbarstaaten. (wb)