KH Nord – ein „vorbereiteter Deal“?

Untersuchung. Zeuge sieht Grundstücksdeal und verstrickt sich in Widersprüche.

Am Anfang stand die Verwirrung. Stephan Koller, Mitglied jener Bewertungskommission, die über den Standort des KH Nord entschied, erklärte am Dienstag: Nein, er könne nicht vor dem Untersuchungsausschuss aussagen – er habe vom KAV keine Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht erhalten. Das führte zu Wortgefechten, nachdem ihm der Kommissionsvorsitzende ein KAVSchreiben vor die Nase hielt, in dem das Gegenteil stand.

Koller berief sich daraufhin auf die Verschwiegenheit laut Ziviltechnikergesetz, wurde aber trotz- dem befragt. Und ortete bei der Auftragsvergabe für das KH Nord einen eingeschränkten Wettbewerb, nachdem am Ende nur ein Anbieter übrig blieb: „Wenn Sie mich fragen, war das ein von langer Hand vorbereiteter Deal zur Ausrichtung eines Auftrags an einen bestimmten Bieter“, erklärte dazu Koller.

Allerdings hatte sich im Rechnungshofbericht nichts Entsprechendes dazu gefunden. Außerdem wurde der Vertrag mit dem Konsortium nach dem Zuschlag wieder gelöst, weil man sich nicht einigen konnte – was der Theorie, dass dem Konsortium der Auftrag zugeschanzt werden sollte, widerspricht. Und mit ähnlichen Widersprüchlichkeiten ging es weiter. Die erste Zeugin aus dem Raiffeisenkonzern konnte sich an nichts mehr erinnern. Dafür kam sie mit einem Rechtsbeistand, der sich als Aufsichtsratschef einer Firma des ehemaligen Konkurrenz-Konsortiums entpuppte – weshalb ihm nun ebenfalls eine Ladung vor die Kommission droht.

Nächste Woche wird es spannend: Die frühere SPÖ-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely muss in den Zeugenstand. (stu)