Brexit und die Geister der Vergangenheit
Das Ja zum Austritt aus der EU beim Referendum vom Juni 2016 hat der britischen Einzigartigkeit in Europa ein Ende gesetzt.
Die Europäische Union hat die Zustimmung der Mitgliedstaaten für ein Abkommen erhalten, in dem die Bedingungen für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Block festgelegt sind. Aber es ist noch unklar, ob eine Mehrheit der britischen Parlamentarier dem Deal zustimmen wird, da er die Entscheidungsbefugnis über britische Angelegenheiten in europäische Hände zu legen scheint.
Man kann davon ausgehen, dass die Vereinbarung von hartnäckigen Befürwortern des EU-Austritts abgelehnt wird, die sie als noch weniger zufriedenstellend betrachten als den Status quo. Und es gibt natürlich viele Brexit-Gegner, die einen Austritt in jedweder Form ablehnen. Doch trotz aller Mängel wird der Brexit, den Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hat, wahrscheinlich eintreten. Eine Abkehr vom Austrittsverfahren ist nun- mehr höchst unwahrscheinlich. Der Brexit stellt eine Revolution dar, und das bedeutet, dass er dazu bestimmt ist, einem bekannten historischen Muster zu folgen. Wie viele Franzosen nach 1789 und viele Russen nach 1917 erfahren haben, lassen sich Revolutionen weder ignorieren noch stoppen.
Allerdings hat sich die Brexit-Revolution in einem Land mit wenig revolutionärer Tradition entfaltet. Britische Rechtsexperten sind stolz darauf, dass sich die verfassungsmäßige Ordnung ihres Landes im Lauf der Zeit allmählich entwickelt hat und nicht durch dramatische politische Umbrüche, wie sie einen Großteil der Geschichte des europäischen Kontinents geprägt haben. Doch das Referendum vom Juni 2016 setzte dieser Form der britischen Einzigartigkeit ein Ende.
Die Entscheidung für den Austritt ließ ironischerweise erkennen, dass Großbritannien schlussendlich mit Europa gleichgezogen hat- te. In einer Zeit, in der die meisten Europäer Sicherheit und Stabilität wollen, beschloss eine knappe Mehrheit der Briten, etwas Wildes und Unvorhersehbares zu tun.
Der Brexit steht für eine Generalüberholung des gesamten Systems. Nach jahrzehntelanger Zugehörigkeit zum europäischen Regelwerk wird eine langwierige und komplizierte Neufassung unzähliger Regeln notwendig sein, um einen klaren Schnitt zu erreichen. Schon der kleinste Fehler könnte verheerende, unbeabsichtigte Folgen nach sich ziehen. So könnten übersehene Schlupflöcher gefährlichen Machenschaften Tür und Tor öffnen, mehrdeutige Formulierungen könnten dazu führen, dass sich der regulatorische Rahmen insgesamt als sinnlos oder widersprüchlich erweist.
Anders ausgedrückt, ist die ganze Übung mit der Entwicklung eines neuen Textverarbeitungsprogramms von null an vergleichbar. Jeder vernünftige Mensch würde bald erkennen, dass es